Nun soll ein Generalnutzungsplan erarbeitet werden und nicht nur der Nationalratssitzungssaal als Teilbruchstück renoviert werden.
Der geplante Umbau des Parlaments ist vorerst gestoppt. Denn statt der schon beschlossenen Pläne, die vor allem die Modernisierung des Nationalratssitzungssaals vorgesehen haben, wird eine Komplettsanierung des Parlaments überlegt und vom zuständigen Baukomitee sogar empfohlen. Als Entscheidungshilfe soll nun laut Ö1 ein Generalnutzungsplan erarbeitet werden, um die Folgen und die Kosten abschätzen zu können.
Gesamtnutzungskonzept erstellen
Der geplante Parlamentsumbau
findet nicht wie geplant statt, so Wolfgang Großruck, ÖVP-Abgeordneter und
Vorsitzender des parlamentarischen Baukomitees. "Das Ganze ist jetzt
einmal gestoppt und wir schauen, dass wir das Gesamtnutzungskonzept
hinüberbringen."
Noch mehr Zeit vergeht
Jetzt soll erhoben werden, was genau zu
machen, zu sanieren und zu erneuern ist. Der bisher geplante Start für den
Umbau im März kommenden Jahres ist damit verschoben. "Wir rechnen
mit eineinhalb Jahren, was die Vorarbeiten und Ausschreibungen anbelangt",
so Großruck.
Sanierung kommt sicher
Wie viel eine Generalsanierung kosten
würde, kann derzeit noch nicht gesagt werden. Auch nicht, ob es teurer als
die derzeit budgetierten 70 Millionen Euro wird. Es komme darauf an, was
dann wirklich gemacht werde, sagt Großruck. Dringend notwendige
Sanierungsarbeiten im Parlament werden aber erledigt.
Schweizer haben dazu geraten
Der ursprünglich geplante Umbau war
schon fix beschlossen, mit der Erneuerung des alten Reichsrats- sowie des
Nationalrats-Sitzungssaals sowie zusätzliche Bereiche für
Parlamentsbesucher. Der nun erfolgte Meinungsumschwung sei durch einen
Besuch beim Schweizer Parlament in Bern ausgelöst worden, so der
Baukomitee-Leiter: "Dort ist uns von der Parlamentsdirektion dringend
geraten worden, nicht den selben Fehler zu machen und mit einem Konzept zu
bauen zu beginnen, und dann kommt das und das dazu, dann wird's teuer und
dann seid's in der Kritik."
Das Baukomitee empfiehlt jedenfalls nun die Erstellung eines Generalnutzungsplans, entscheiden müsse aber die Parlamentspräsidentin mit den Klubobleuten, sagt Wolfgang Großruck.
