Pilz fordert sofortiges Wehrpflicht-Aus

Der Grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz fordert von Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) das sofortige Aussetzen der Wehrpflicht. Darabos solle - schon vor der Volksbefragung - die Einberufungen für 2013 aussetzen, meinte Pilz am Donnerstag bei einer Pressekonferenz. Die anstehende Volksbefragung über die Zukunft des Heeres begrüßte Pilz. Obwohl Gegner der Wehrpflicht, hält er nichts von Darabos' Berufsheer-Modell, stattdessen schwebt ihm ein Heer mit 5.000 Leuten vor.

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Es nähere sich ein Ende der Wehrpflicht, und das sei vernünftig, so Pilz. Der "Zwangsdienst" für Männer sei schließlich sinnlos. Im Zusammenhang mit der Fragestellung für die Volksbefragung gibt er allerdings der ÖVP Recht, die ja eine Ja/Nein-Frage anstrebt: Es gebe nur zwei mögliche Fragen, nämlich ob die Wehrpflicht abgeschafft werden soll oder ob sie beibehalten werden soll. Wenn bei der Befragung Modelle, also auch das Darabos-Modell, abgestimmt würden, hätte man "die Wahl zwischen Pest und Cholera", findet Pilz.

Für den Grünen Abgeordneten braucht das künftige Heer nicht mehr als 5.000 Leute, inklusive Verwaltung, Zentralstelle und Nachrichtendienste. Auch so könne man 1.500 Soldaten regelmäßig in den Auslandseinsatz schicken, ist er überzeugt.

Votieren die Österreicher im Jänner für die Abschaffung der Wehrpflicht, will Pilz rasch über ein entsprechendes Verfassungsgesetz mit den Regierungsparteien verhandeln. Danach solle auf sechs Monate die Bundesheer-Reformkommission wieder einberufen werden, die dann ein Modell ausarbeitet.