Plassnik gegen Volksabstimmung über Lissabon-Vertrag

Parlament stimmt ab

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Plassnik gegen Volksabstimmung über Lissabon-Vertrag

Diese würden von einem Teil der Opposition aus taktischen Gründen erhoben, sagte Plassnik am Freitagabend in einem ORF-Fernsehinterview in der "ZiB 2". "Niemand fürchtet sich vor den Bürgern", so die Bundesministerin, doch gebe es eine Arbeitsaufteilung in einer repräsentativen Demokratie. Der europäische Reformvertrag werde durch die gewählten Volksvertreter gebilligt.

Das Meinungsbild in Österreich sei übrigens sehr stabil, eine Zweidrittelmehrheit finde, dass die EU eine gute oder ziemlich gute Sache sei, betonte Plassnik. Auch sei die EU-Skepsis durch eine Volksabstimmung nicht zu beseitigen. Von dem Vertrag verspricht sie sich eine gestärkte und handlungsfähigere Union.

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