Plassnik verteidigt den Tschad-Einsatz

Tschad-Mission

© REUTERS/Herbert Neubauer

Plassnik verteidigt den Tschad-Einsatz

ÖVP-Außenministerin Ursula Plassnik hat am Donnerstag den geplanten Einsatz des österreichischen Bundesheeres im Tschad verteidigt. Es sei zweifelsfrei eine "anspruchsvolle Mission", die man aber "besonders intensiv" vorbereitet habe und an der man sich "nach reiflicher Prüfung der Möglichkeiten" beteiligen werde. Dabei werde man "nicht Frankreich helfen, sondern den Menschen", antwortete die Ministerin zur Kritik, dass die ehemalige Kolonialmacht Frankreich mit 1.500 Soldaten das weitaus größte Kontingent der insgesamt rund 3.700 Mann starken EUFOR-Truppe stellt.

Bundesheer sei unparteiisch
Befürchtungen, österreichische Soldaten könnten neutralitätswidrige Aktionen setzen, wies Plassnik zurück. Die Ressortchefin verwies auf ein entsprechendes EU- und UNO-Mandat, an einer überparteilichen und unparteiischen Vorgangsweise gebe es "keinen Zweifel". Berichte, dass sich die Mission verschieben werde, bestätigte sie. Grund dafür seien die mangelnde Ausstattung mit geeigneten Hubschraubern und die medizinische Versorgung.

Van Staa für Verschiebung
Der Tiroler ÖVP-Landeshauptmann Herwig van Staa plädiert jetzt für eine weitere Verschiebung des Tschad-Einsatzes. Im Hinblick auf die eigene Sicherheit sollte das Engagement auf einen Zeitpunkt nach der Fußballeuropameisterschaft verschoben werden. Außerdem sorgt er sich, weil er den Einsatz nach "Informationen aus der EU" für gefährlich hhält.

Keine Bedenken wegen Neutralität
Zum Thema EU-Reformvertrag sagte die Ministerin, Bedenken hinsichtlich der Neutralität Österreichs seien unbegründet. Das Bekenntnis zur Neutralität sei Teil der österreichischen Bundesverfassung, "wir entsprechen diesen Vorgaben in vollem Umfang". Österreich werde sich auch weiterhin an solidarischen Missionen der EU beteiligen - auf Basis internationaler Mandate (EU, UNO oder OECD). "Es ist und bleibt dabei: Österreich entscheidet selbst über derartige Einsätze", betonte Plassnik.

Überprüfungen zur Visa-Affäre
Befragt wurde die Ministerin unter anderem auch zur Visa-Affäre. Plassnik verwies auf eine Reihe von stichprobenartige Überprüfungen. Im Jahr 2007 seien bisher elf davon durchgeführt worden.

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