Politik-Insider

Poker um neue Minister

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Finanzen bei ÖVP - FPÖ erhält Polizei und Heer.

Bis in die frühen Morgenstunden des Samstags verhandelten ÖVP und FPÖ. Und, sie dürften dabei auch personell – also bei der Aufteilung der Ministerien – ein ordentliches Stück weitergekommen sein.

Wie berichtet, gab es Differenzen zwischen Türkis und Blau um das Innen- und Finanzministerium. Die Würfel scheinen gefallen zu sein: Die ÖVP von Sebastian Kurz behält das Finanzressort. Als Favoritin gilt die kompetente Casino-Vorständin Bettina Glatz-Kremsner, wenn sie das Angebot annimmt.

FPÖ bekommt zwei der Schlüsselressorts

FPÖ-Chef Heinz-Chris­tian Strache soll dafür das Innen- und Verteidigungsministerium – also beide Sicherheitsressorts – für seine Partei erhalten. Innenminister könnte Strache selbst oder auch Ex Verfassungsschutzchef Gert Polli werden. Für den Job des Verteidigungsministers sind Reinhard Bösch oder Mario Kunasek im Spiel. Fix dürfte indes Karin Kneissl als von der FPÖ nominierte Außenministerin werden. Die FPÖ kriegt damit zwei der bisherigen ÖVP-Schlüsselressorts.

Die Türkisen werden das Justizressort besetzen. Intern wurde überlegt Ex-OGH-Chefin Irmgard Griss ein Angebot zu machen. Die Chancen dafür stehen allerdings nicht sehr hoch. ÖVP und FPÖ wollen beide ausreichend weibliche Minister bestellen. Darauf soll dem Vernehmen nach auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen drängen. Dass sich eine genaue Parität – Frauen und Männer – ausgehen wird, dürfte aber nicht gelingen. Offen scheint noch, welches Ministerium – Umwelt oder Bildung – VP-Nationalratspräsidentin Elisabeth Köstinger erhalten soll. Für die FPÖ sind noch Dagmar Belakowitsch als Sozial- und Gesundheitsministerin sowie Petra Steger als Staatssekretärin für Jugend und Frauen im Rennen.

FPÖ und ÖVP haben sich zudem darauf geeinigt, den allseits geschätzten Top–Diplomaten Peter Launsky-Tieffen­thal zum Regierungssprecher zu machen.

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