Nach Erfolg in Berlin

Polit-
Piraten wollen ins Parlament

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Die Berliner Kollegen sind die großen Wahl-Sieger, bei uns kennt sie kaum einer. Wer die Piratenpartei Österreichs ist, was sie fordert und was sie am Montag nach Brüssel führte …

Jung, engagiert, Internet-affin: Die Piratenpartei Deutschlands schaffte es bei der Berlin-Wahl von null auf 8,9 Prozent direkt ins Landesparlament. Mit Forderungen wie kostenlose Benutzung von Öffis, gratis Mittagessen für Kinder an Schulen und keine Verfolgung von Schwarzfahrern liefen sie sogar den Grünen den Rang ab – und holten 130.000 Stimmen. Eine politische Sensation.

Jüngster Pirat ist 16 Jahre, Ältester 80 Jahre alt
Der Triumph könnte auch für die österreichische Schwesternpartei eine Initialzündung sein. „Der Erfolg in Berlin ist in dieser Höhe überraschend, aber ich sehe jetzt auch in Österreich großes Potenzial“, sagt Bundesvorstand Patryk Kopaczynski zu ÖSTERREICH.

2006 gegründet, zählt die Partei hierzulande 580 Mitglieder in vier Landesorganisationen (Wien, Tirol, Salzburg, Vorarlberg). Studenten, IT-Experten, Angestellte „im Alter von 16 bis 80 Jahren“. Zwei Mal nahmen die Piraten an Wahlen teil. Freilich: Lediglich im Frühjahr 2010 bei den Gemeindewahlen in Bregenz schafften sie es auf den Stimmzettel. Bei der Wien-Wahl erhielt die Partei nicht genug Unterstützungserklärungen.

Piratenpartei Österreichs besuchte das EU-Parlament
„Wir sind weder rechts noch links, sondern eine Themenpartei. Ich bin Pirat im Herzen“, sagt Kopaczynski. Privatsphäre, Reform des Urheberrechts, Transparenz in der Politik und freier Zugang zu Wissen sind die Schwerpunkte. So griffig und frech wie das Berlin-Programm ist das nicht.

Am Montag haben die Piraten aber einmal „richtige Politikerluft“ geschnuppert. Kopaczynski & Co. besuchten das EU-Parlament in Brüssel, trafen den EU-Parlamentarier Martin Ehrenhauser: „Es ging um das brisante Thema Datenschutz.“

Ihr Ziel in Österreich? „Wir wollen bei den Nationalratswahlen dabei sein.“ Bis dahin müssen die Piraten aber interne Scharmützel in den Griff bekommen – erst im Frühjahr kam es in der Tiroler Organisation zur ersten Abspaltung …

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