04. Februar 2016 23:03
Obergrenze geplant:
Jetzt zwei Obergrenzen für Flüchtlinge
Die Regierung will jetzt festlegen, wie viele pro Tag maximal über die Grenze dürfen.
Jetzt zwei Obergrenzen für Flüchtlinge
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Deutschland macht es schon, jetzt will Österreich nachziehen: eine Höchstzahl von Flüchtlingen für jeden Tag. Deutschland lässt aktuell nur eine gewisse Zahl einreisen, diese wird Tag für Tag neu festgelegt. Nachdem die österreichische Regierung sich beim Asylgipfel auf eine Obergrenze von 37.500 Menschen für dieses Jahr geeinigt hat, soll diese jetzt auf jeden Tag niedergebrochen werden.

Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) und Heeresminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) verhandeln aktuell darüber. Wie ÖSTERREICH aus Verhandlerkreisen erfuhr, wird sogar an zwei Tageslimits gearbeitet. Ein Wert soll die Zahl der Asylanträge in Österreich betreffen. Der andere könnte die Obergrenze für Flüchtlinge sein, die weiter nach Deutschland reisen wollen – in Absprache mit den deutschen Behörden.

103 bis 150 Asylanträge sollen Grenzwert werden

Da im Jänner bereits 7.000 Asylanträge gestellt wurden, sind für den Rest des Jahres noch 30.500 Plätze „frei“. Das würde bedeuten, dass ab jetzt maximal 100 Menschen pro Tag einen Antrag stellen dürften. Aus Verhandlerkreisen heißt es es, dass die tägliche Obergrenze bei bis zu 150 Asylanträgen liegen wird. Mikl und Doskozil wollen das Ergebnis gemeinsam präsentieren.