Pröll: Chance für Rot-Schwarz

Koalition

© ÖSTERREICH/ Kernmayer

Pröll: Chance für Rot-Schwarz "nicht mehr als 50:50"

Die Koalitionsverhandlungen in der Finanzgruppe haben am Mittwoch zumindest offiziell noch keinen Durchbruch gebracht. Die Chefs von SPÖ und ÖVP, Werner Faymann bzw. Josef Pröll, zeigten sich allerdings gut viereinhalbstündigen Unterredung durchaus zuversichtlich. Fast wortgleich betonten sie in getrennten Statements, dass man versuchen werde, am Donnerstag bei der großen Runde ein Ergebnis zu präsentieren. Bis dahin müsse aber noch gerechnet werden.

Grundsätzliche Einigung
Pröll betonte, dass man grundsätzlich einig sei, dass es ein weiteres Konjunkturpaket und eine Steuerentlastung geben müsse. Die genaue Ausgestaltung sei hingegen noch nicht klar. Hier gebe es durchaus noch unterschiedliche Vorstellungen. Daher seien heute noch Berechnungen im Finanzministerium notwendig. Erst dann könne man sagen, ob bereits am Donnerstag ein gemeinsamer Budgetrahmen möglich sei.

Gelinge es bei der großen Runde, die Eckdaten außer Frage zu stellen, wäre in den Verhandlungen ein "großer Schritt getan", meinte Pröll: "Die Chance lebt."

Zuversichtlicher Faymann
Auch Faymann zeigte sich tendenziell zuversichtlich. Man werde versuchen, am Donnerstag ein Ergebnis zu präsentieren. Auf Details wollte sich der SPÖ-Chef nicht einlassen. Er habe aber das Gefühl, dass alle Seiten bei der heutigen Gesprächsrunde bemüht gewesen seine, konstruktiv zu einem Ergebnis beizutragen. Es habe zwar inhaltliche Unterschiede gegeben, jedoch sei nicht versucht worden, aus anderen Motiven Differenzen zu kreieren.

Pröll: Chance für Rot-Schwarz "nicht mehr als 50:50"
Die Chance für Rot-Schwarz liegt nach Ansicht von ÖVP-Chef Josef Pröll bei "nicht mehr als 50:50". Das erklärte er Mittwochabend in einer Pressekonferenz anlässlich eines Treffens mit Funktionären in Linz. Pröll sagte erneut, dass der morgige Donnerstag entscheidend für die weiteren Verhandlungen mit der SPÖ sei. Es gelte, sich auf einen Haushaltsplan für die kommenden fünf Jahre, eine Steuerreform und ein Konjunkturpaket zu einigen.

Fortschritte
In einigen Verhandlungsteams werden indes Nägel mit Köpfen gemacht. Die Gruppe Wirtschaft mit Doris Bures (SPÖ) und Karlheinz Kopf (ÖVP) erzielte in einer Verhandlungsrunde am Dienstag „große Fortschritte“, wie es hieß.

Fischer empfing Faymann + Pröll
Bundespräsident Heinz Fischer hat am Mittwochvormittag Faymann und Pröll empfangen. Anlass und Inhalt der Unterredung wurden nicht bekannt gegeben. Es ist aber anzunehmen, dass die beiden Koalitionsverhandler das Staatsoberhaupt bei dem 70-minütigen Treffen über den Stand der Dinge in Kenntnis gesetzt haben.

Strache ortet "Herumwursteln"
FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache glaubt nicht an den Erfolg der rot-schwarzen Bemühungen. Er ortet ein "Herumwursteln im Bereich des Kleingedruckten" und eine Suche nach "Fluchtwegen". Angeklopft hat bei der FPÖ aber noch immer keiner, es gebe höchstens "Klopfversuche" aus der dritten ÖVP-Reihe, so Strache.

BZÖ stellt "Ultimatum"
Der geschäftsführende BZÖ-Chef Stefan Petzner stellt SPÖ und ÖVP "ein Ultimatum" bis Freitag. Bis dahin sollten sie sagen, ob sie neuerlich eine Große Koalition bilden wollen oder nicht. Wenn bis Freitag kein Klarheit herrsche, gehe er davon aus, dass die Große Koalition "entschieden ist". Die Orangen seien jedenfalls zur Übernahme von Regierungsverantwortung bereit - und zwar unter fünf Bedingungen. Sie fordern eine sofortige Steuerentlastung in großem Umfang, eine Staats- und Verwaltungsreform, eine strenge Ausländerpolitik mit weiteren, verschärften Schritten, weitere Maßnahmen in der Sozial- und Familienpolitik sowie die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit.

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