Koalition

Pröll erwartet Vorentscheidung nächste Woche

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Der designierte ÖVP-Chef Josef Pröll erwartet nächste Woche eine Vorentscheidung, ob seine Partei eine Koalition mit der SPÖ eingehen wird.

Die nächste Woche werde "viel zeigen", ob es möglich sei oder nicht, sagte Pröll am Freitag im Ö1-"Morgenjournal". Wenn man sich bis zur nächsten großen Runde am kommenden Donnerstag auf die Eckpunkte der Staatsfinanzen einigen könne, dann sei er optimistisch, dass man "in ein paar Wochen in den Endphase der Entscheidung" kommen könne. Wenn nicht, dann sehe er die Lage etwas pessimistischer, weil dann die gemeinsame Basis für ein tragfähiges Arbeiten nicht gesehen werden könne.

Der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl (S) hatte bereits am Donnerstag nach der großen Runde erklärt, dass bis nächste Woche ein Budgetfahrplan erarbeitet und der finanzielle Spielraum für die kommende Legislaturperiode abgesteckt werden solle.

Sein Verhältnis zu SPÖ-Chef Werner Faymann sieht Pröll nach den Parlamentsbeschlüssen gegen die ÖVP unmittelbar vor der Wahl getrübt. "Da sind Dinge passiert, die es für die ÖVP nicht so einfach machen, überbordend fröhlich und mir nix dir nix in eine Koalition zu gehen." Er habe sich sein Bild gemacht, die Gesprächsbasis sei zwar nicht dramatisch erschüttert, aber er sei "etwas wachsamer geworden", sagte Pröll.

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