Pröll fordert von SPÖ Verlässlichkeit

Asylstreit eskaliert

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Pröll fordert von SPÖ Verlässlichkeit

Der Streit um das 3. Asylzentrum sorgt weiter für Zündstoff in der Koalition. Wie "News" vorab berichtet, fordert Vizekanzler Josef Pröll vom Koalitionspartner SPÖ mehr Verlässlichkeit:" Mann muss sich auf den Partner in der Koalition verlassen können!", wird Pröll zitiert.

"...sonst können wir den Löffel abgeben"
Kritik kommt vom Vizekanzler an Kanzler Faymann, der per Volksbefragung den Streit um eine drittes Asyl-Aufnahmezentrum beilegen will. Im Interview mit dem Nachrichtenmagazin sagt Pröll:

"Ehrlich gesagt - regieren heißt eben regieren und nicht re-agieren. Für mich ist es klar: Wir verdienen alle nicht zu knapp, wir sind gewählt, um Verantwortung wahrzunehmen. Aber dann, wenn es eng oder hart wird, diese an die Bürger zu delegieren, geht nicht. Wir müssen selbst entscheiden, wir haben nicht immer nach Volksabstimmungen oder so zu schielen! Das Ganze treibt doch auf einen skurrilen Höhepunkt zu, es heißt doch auch schon: Abstimmung über Steuern! Aber dann haben wir, dann hat die Politik wirklich den Löffel abgegeben! Dann hat sie überhaupt keine Legitimation mehr für das, was Politik eigentlich bedeutet. Ich sage es klipp und klar: Da habe ich eine völlig andere Sicht der Dinge!"

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