Pröll führte mit Glawischnig

Vorstellungsgespräch

Pröll führte mit Glawischnig "Situationsanalyse" durch

Eine etwaige Regierungsbeteiligung der Grünen ist beim "Vorstellungsgespräch" zwischen den designierten Parteichefs Josef Pröll (V) und Eva Glawischnig (G) am Donnerstag kein Thema gewesen.

Pröll: "Kein Koalitionsgespräch"
Er führe keine Koalitionsgespräche, denn der Regierungsbildungsauftrag liege beim SPÖ-Vorsitzenden Werner Faymann, sagte Pröll nach dem aus seiner Sicht "angenehmen" 30-minütigen Gespräch im Parlament. Man habe die arithmetischen Möglichkeiten besprochen und eine Situationsanalyse gemacht, aber nicht über eine Regierungsbeteiligung diskutiert.

Zum Fortschreiten der "Cool-down-Phase" in der ÖVP meinte Pröll, er werde demnächst in die Bundesländer fahren und dort Gespräche mit der Basis führen. Dann werde die ÖVP sich entscheiden, ob sie in echte Koalitionsverhandlungen eingehe. Auf den zwischen SPÖ und ÖVP kritischen Punkt EU angesprochen, sagte Pröll, die klare Europalinie der ÖVP gelte gegenüber allen Parteien, also auch gegenüber FPÖ und BZÖ, die teilweise eine noch kritischere Haltung als die SPÖ haben.

Grünen sagen Teilnahme an den "Österreich-Gesprächen" zu
Nach dem Gespräch mit Neo-VP-Obmann Josef Pröll meinte die designierte Grüne Bundessprecherin Eva Glawischnig, dass man grundsätzlich jede Einladung zu Gesprächen wahrnehmen werde. Sie warnte allerdings gleichzeitig vor einer Verzögerung der parlamentarischen Arbeit durch Koalitionsverhandlungen. Das Treffen mit Pröll bezeichnete sie als "sehr angenehm", Thema sei unter anderem eine "Wahlanalyse" gewesen, so die Grüne.

Sie habe an Pröll appelliert, angesichts der Finanzkrise keine Zeit verstreichen zu lassen. "So schnell wie möglich" müsse sich nun ein "arbeitsfähiges Parlament" konstituieren, betonte sie. So befürchtet Glawischnig, dass die einstigen Großparteien im Rahmen der anstehenden Koalitionsverhandlungen keine Sitzungen "zulassen" könnten. Sollte das Hohe Haus auf derartige Weise "geknebelt" werden, dann werde ihre Partei eine Sondersitzung beantragen, kündigte sie an. Dabei werde man sich auf ein ähnliches Prozedere wie bei der letzten Sitzung vor den Wahlen, bei der sich für verschiedenste Anträge unterschiedliche Mehrheiten gebildet haben, einstellen können, sagte sie.

Keine "Twinni-Koalition"
Einmal mehr bekräftigte die Neo-Parteichefin, für "jede Form der Zusammenarbeit offen" zu sein - mit Ausnahme einer Regierungsbeteiligung zusammen mit einer der beiden Rechtsparteien. Zur sogenannten "Twinni-Koalition" (Schwarz-Orange-Grün) wies sie außerdem darauf hin, dass diese auf Grund der knappen Mehrheit auch technisch "unmöglich" sei. Weiterhin geliebäugelt wird in ihrer Partei nach wie vor mit der "Kenia-Koalition" (Rot-Schwarz-Grün), wie aus Glawischnigs Ausführungen durchklang. Diese Variante will sie auch mit SP-Parteichef Werner Faymann bei einem Treffen kommende Woche besprechen.

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