Finanzminister Pröll ist zu Besuch bei LH Pröll.
Im Zuge des heutigen Bundesländertages von ÖVP-Bundesparteiobmann und Finanzminister Josef Pröll in Niederösterreich fand ein Arbeitsgespräch mit Landeshauptmann Erwin Pröll statt.
Wirtschaft im Mittelpunkt
Für beide standen die Wichtigkeit der
Schaffung von Arbeitsplätzen und die Stärkung der Wirtschaft im Mittelpunkt.
„Die internationale Finanz-Situation, die zu erwartenden wirtschaftlichen
Entwicklungen sowie die Konjunkturmaßnahmen von Bund und Land standen im
Zentrum unseres Arbeitsgesprächs“, sagte LH Erwin Pröll. „Der Weg, der vor
uns liegt, wird sicherlich noch steiler.“
VP fährt in Bundesländer
„Wir haben jetzt 100 Tage
Regierung für Österreich hinter uns. Ich habe mit meinem ÖVP-Regierungsteam
klargelegt, dass wir nach einem Grundsatz handeln: Die Politik muss das
Leben begreifen und nicht umgekehrt“, betonte Finanzminister Pröll. Die ÖVP
wolle stärker in den Bundesländern präsent sein, „um Antworten auf die
größte Krise seit 1945 zu geben“, so Pröll.
Schlechte Lage
„Wöchentlich kommen schlechtere Daten aus ganz
Europa und damit auch auf Österreich zu, was die Perspektive der
wirtschaftlichen Entwicklung betrifft“, stellte Pröll klar. „Trotzdem hat
Österreich frühzeitig die richtigen Antworten definiert – dies haben auch
heute die Verantwortungsträger der OECD bestätigt.
Steuerreform auf Schiene
Die größte Steuerreform, die wir seit
Jahrzehnten gemacht haben, wird um Ostern - rückwirkend mit 1. Jänner 2009 -
im Ausmaß von knapp sechs Milliarden Euro ihre Wirksamkeit auf den Konten
haben“, betonte der Finanzminister.
293 Mio. für NÖ
„Für Niederösterreich heißt dies im
Rahmen der Konjunkturpakete des Bundes folgendes: Wir erwarten von der BIG
in Niederösterreich in den nächsten vier bis fünf Jahren Investitionen im
Bau in der Höhe von 293 Millionen Euro. Wir werden bei den AWS-Förderungen
für Niederösterreich ca. 132 Millionen Euro vorsehen, dies wird ein
Investitionsvolumen von 570 Millionen Euro bewegen können“, so Pröll.
470 Mio. Entlastung
„Drittens wird die Steuerreform, die als
Kernpunkt Familien mit Kindern, von der alleinerziehenden Mutter bis zur
Mehrkindfamilie, ganz klare Entlastungsakzente setzen – alleine in
Niederösterreich werden 225.000 Familien von diesem Paket profitieren.“ Die
Steuerreform insgesamt, inklusive Familienpaket, werde für die Menschen in
Niederösterreich, die Steuern zahlen, und Familien eine Entlastung von 470
Millionen Euro bringen – „ein wichtiger Impuls, der die Kaufkraft stärkt“.
