Im ÖSTERREICH Interview spricht Pröll über die 10 Fragen, die neue Große Koalition und macht klar: "Mich gibt’s nur im Paket mit dieser Regierung!"
ÖSTERREICH: Sie haben zur Großen Koalition wochenlang betont, wie skeptisch Sie sind – haben Sie das Land am Schmäh gehalten?
Josef PRÖLL: Meine Skepsis hatte gute Gründe. Es gab berechtigte Zweifel, ob wir diese Koalitionsform mittragen können.
ÖSTERREICH: Letztendlich haben Sie diese Skepsis aber dann sehr rasch abgelegt.
Pröll: Ich habe im Laufe der Wochen festgestellt, dass ein Grundvertrauen da ist. Es hat sich eine durchaus positive Gesprächsbasis zwischen mir und Werner Faymann entwickelt, die eine solide Basis für die Regierung sein kann.
ÖSTERREICH: Warum dann das Theater mit den „10 Fragen“?
Pröll: Da gab es einen ganz schwierigen Zeitpunkt, fast einen Knackpunkt rund um Faymanns Attacke gegen die ÖVP wegen der Post. Da musste ihm klar signalisiert werden: So geht das nicht, wie er sich mit billigen Tricks profilieren wollte. Das akzeptiere ich nicht und es darf in den nächsten fünf Jahren auch nie wieder vorkommen. Das hat er verstanden, damit war die Grundlage für weitere Verhandlungen da. Und von da an konnten wir aufs Tempo drücken.
ÖSTERREICH: Sie haben im ÖSTERREICH-Interview noch im Oktober gesagt, eine Regierungsbildung bis 23. November sei völlig unmöglich.
Pröll: Das hat anfangs auch so ausgesehen, weil ich gegen die Koalition auch massive Kritik aus der eigenen Partei hatte. Aber ich habe Ende Oktober schon bei den zahlreichen Bundesländer-Besuchen gemerkt: Die Basis der ÖVP verspürt jetzt eine viel stärkere Sehnsucht nach einer stabilen Regierung, die große Mehrheit, auch in der ÖVP, will eine stabile Koalition – weil die Krise wirklich kommt, weil’s um sehr viel geht. Und die Menschen wollen, dass die Dinge jetzt auf den Punkt gebracht werden.
ÖSTERREICH: Sie haben in Wahrheit nie über eine Alternative nachgedacht?
Pröll: Ich habe in meinen Gesprächen gesehen, dass die FPÖ gar nicht in die Regierung wollte. Mit Grünen und BZÖ hätte ich eine Mehrheit von einer einzigen Stimme gehabt – ein Wahnsinn in Zeiten wie diesen – genauso wie eine SPÖ Minderheitsregierung. Die jetzige Koalition ist also in Wahrheit ohne Alternative.
ÖSTERREICH: Können Sie irgendeinem Menschen erklären, warum Ihre Partei Neuwahlen provoziert hat, das Land für sechs Monate lahmgelegt hat, wenn eh wieder das Gleiche rauskommt?
Pröll: Ich behaupte: Es hat sich ausgezahlt. Wir haben ein neues, 260 Seiten starkes Programm, wir haben endlich ein neues Team ohne Streit. Wir haben wieder Führung im Land, alle ziehen jetzt an einem Strang. Diese Neuwahl war ein Befreiungsschlag, der uns in einer sehr schwierigen Zeit aus Stillstand und Blockade befreit hat.
ÖSTERREICH: Viele sind überrascht, dass Sie sich das arbeitsintensivste Ressort, den Finanzminister, antun.
Pröll: Ich halte das Finanzressort für das zentrale Ressort der Republik, was die Steuerung betrifft. Dieses Ministerium wird auch bei der Bewältigung der Krise entscheidend sein. Diese Verantwortung muss ein Parteichef übernehmen.
ÖSTERREICH: Sie meinen: Nicht der Kanzler, sondern der Finanzminister steuert in Wahrheit die Regierung?
Pröll: Das sagen Sie. Ich sage: Er steuert die Regierung entscheidend mit. Er hat große Verantwortung in diesen schweren Zeiten.
ÖSTERREICH: Bekommen wir eine dramatische Krise?
Pröll: Die Sorge ist mehr als berechtigt. Die Krise kann handfest werden. Die Prognosen zu den Arbeitslosenzahlen sind pessimistisch, es zeichnen sich Einbrüche in den Auftragsbüchern ab. Wir müssen mit aller Kraft gegensteuern.
ÖSTERREICH: Die Stimmung für die Große Koalition …
Pröll: … die dreht sich. Auch die Stimmung für die EU dreht sich. Die wird jetzt viel positiver, wenn man den Menschen erklärt, wie wertvoll Europa in dieser Krise ist.
ÖSTERREICH: Werden Sie am ÖVP-Parteitag über die neue Koalition abstimmen lassen?
Pröll: Ich werde vor die Delegierten hintreten und sagen: ,Hier stehe ich – gemeinsam mit meinem Regierungsteam, gemeinsam mit dem Regierungsprogramm. Das eine ist ohne das andere nicht zu haben. Jede Stimme für Pröll ist auch eine Stimme für die von mir gewählte Regierung.
ÖSTERREICH: Die Abstimmung über Sie wird zur Abstimmung über die Koalition?
Pröll: So ist es. Das gibt’s nur im Paket.
