Professor ist Kurz' Mann gegen Terror

Gegen Radikalisierung

Professor ist Kurz' Mann gegen Terror

Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) will die Rolle der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa im Anti-Terror-Kampf stärken. Anlässlich seines ersten Auftritts als Vorsitzender im OSZE-Rat hat Kurz am Donnerstag die Ernennung des Terrorexperten Peter Neumann zum Sonderbeauftragten gegen Radikalisierung bekanntgegeben. Im Mai soll auch eine OSZE-Konferenz dazu stattfinden.

Österreich hat am 1. Jänner für ein Jahr die Führung in der Sicherheitsorganisation übernommen, die 57 Staaten Europas, Nordamerikas und der Ex-Sowjetunion vereint. Wie Kurz im Vorfeld seines Auftritts der APA sagte, will sich Österreich für eine Entspannung von militärischen Konflikten wie jenem in der Ukraine, Vertrauensbildung und den Kampf gegen Radikalisierung und Extremismus einsetzen.

Der Außenminister sprach in diesem Zusammenhang von einer "Bedrohung der inneren Sicherheit" durch Terror, organisierte Kriminalität, Radikalisierung sowie "den massiven Migrationsstrom, der viele der teilnehmenden Staaten vor enorme Probleme zu stellen droht".

Im Zusammenhang mit der Radikalisierung setzt der österreichische Vorsitz vor allem auf Prävention. "Hintergründe und Auslöser für gesteigerte Radikalisierung müssen erkannt und abgefangen werden", unterstrich Kurz. Der neue Sonderbeauftragte, der Direktor des "International Centre for the Study of Radicalisation" am Londoner King's College, Peter Neumann, solle dabei helfen und eine Anti-Terrorismus-Konferenz im Mai vorbereiten. Außerdem ist in Zusammenarbeit mit dem tschechischen Vorsitz des Europarates auch eine gemeinsame Konferenz zum Thema Jugendradikalisierung geplant.

Schätzungen zufolge haben sich 10.000 Menschen aus dem OSZE-Raum dem IS angeschlossen, was sie zu einer Sicherheitsbedrohung mache. Der OSZE-Vorsitz möchte allerdings allen Formen von Radikalisierung entgegen wirken, auch Terrorgruppen wie der PKK oder Neonazis und Rechtsextremisten. Im Fokus sei die Finanzierung dieser Gruppen und auch die Rekrutierung, die etwa auch durch umstrittene Koran-Verteilungsaktionen erfolge.

Kurz wollte den in der Wiener Hofburg versammelten Botschaftern der 57 OSZE-Staaten am Donnerstagvormittag (10.00 Uhr) das Programm des österreichischen OSZE-Vorsitzes präsentieren. Für 12.00 Uhr ist eine gemeinsame Pressekonferenz mit OSZE-Generalsekretär Lamberto Zannier geplant, an der auch der neue Sonderbeauftragte des Vorsitzes, Neumann, teilnehmen sollte.
 

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