10. November 2017 21:39
Gegen neues Gesetz
Rauchverbot: Strache will hart bleiben
Wirte und Raucher jubeln, Krebshilfe & Co. empört.
Rauchverbot: Strache will hart bleiben
© oe24

Am Donnerstag erregte ÖSTERREICH mit der Titeltory über die „Raucherpläne“ der nächsten Regierung für Aufsehen: Türkis-Blau plant das Aus für das bereits beschlossene strenge Rauchergesetz, will die bisherige Regelungen beibehalten. Treibende Kraft hinter den Verhandlungen ist die FPÖ, die ÖVP scheint bereit, in diesem Punkt nachzugeben.

Aufstand. Natürlich formiert sich bereits Widerstand gegen diese Pläne. Neben den Sozialversicherungen meldet sich auch die Krebshilfe. Diese warnt, ein Kippen wäre „medizinisch unverantwortlich“. Auch Noch-Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner (SPÖ) findet klare Worte: „Das wäre ein massiver Rückschritt.“

Wirte erleichtert. Anders sieht das freilich die Wirtschaftskammer: Der Vertreter der Wiener Kaffeehausbesitzer, Wolfgang Binder, meint: „Wir haben eine gesetzliche Regelung, die seit Jahren funktioniert. Man sollte es dabei belassen.“

Knackpunkt. Aus der ÖVP waren erst positive Signale für ein Beibehalten der bisherigen Lösung zu kommen, war aus Verhandlerkreisen zu hören –jetzt wankt sie. Die FPÖ wil aber hart bleiben, hat ein Aus des Qualmverbots zur absoluten Koalitionsbedingung erhoben. Jetzt droht es zum Knackpunkt der Verhandlungen zu werden. Deshalb, so der Gastronomen-Chef Mario Pulker werde das Thema auf höchster Ebene, also zwischen Kurz und Strache, verhandelt.

Kompromiss. ÖSTERREICH fragte bei der Kurz-Vertrauten und Verhandlerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) nach: „Wir haben dem Rauchergesetz zugestimmt und glauben auch, dass die Bevölkerung stärker in Richtung Gesundheitsschutz geht“, so Köstinger. Nachsatz: „Das sind zwei Positionen, wo wir eine Lösung finden müssen.“ Jetzt dürfte die ÖVP auf der Suche nach einer Kompromissvariante sein.