Regierung mit sich selbst zufrieden

Kampf gegen Krise

Regierung mit sich selbst zufrieden

Die Koalition plant, demonstrativ gemeinsam ins neue Jahr zu starten. Am 19. Jänner 2011 wollen Bundeskanzler Werner Faymann (S) und Vizekanzler Josef Pröll (V) zu einem Neujahrsempfang in den Festsaal der Wiener Hofburg laden, wurde am Dienstag nach dem Ministerrat angekündigt. Die Regierungssitzung heute war die letzte des Jahres 2010.

Gemeinsame Rede
Anstatt getrennt mit mehr oder weniger programmatischen Ansprachen an die Öffentlichkeit zu treten - wie es Faymann und Pröll 2009 gehalten hatten - werde man zum Jahresauftakt 2011 "quasi eine gemeinsame Rede halten - auch wenn es hintereinander ist", so der Kanzler. Die Regierungsspitze blickte zum letzten Ministerrat heuer durchaus zufrieden zurück: Faymann würdigte die Bemühungen um "Budget und Budgetpfad", im "Kampf gegen die Krise" habe man "wichtige Fragen" aufgegriffen.

Im Zeichen der Bildung
Optimismus versprühten Kanzler und Vizekanzler auch für die Zukunft. Das kommende Jahr werde "im Zeichen der Bildung" stehen, versprach Faymann. Pröll freute sich auf eine bessere konjunkturelle Lage, was auch Gestaltungsspielraum eröffnen werde. "Österreich ist im Aufwind", war sich der Finanzminister sicher.

Auch ohne weiteren Ministerrat kann sich die Regierung aber noch nicht sofort dem Weihnachtsfrieden hingeben. Kommende Woche ist zumindest noch Anwesenheit im Parlament gefragt, wenn der Nationalrat Budget und Sparpaket verabschieden soll. Geschenke gab's für die Regierungsmitglieder aber schon heute: Faymann hatte für jeden ein Liszt-Biografie - anlässlich des nahenden Liszt-Jahres 2011 - und einen Christstollen dabei.

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