Richtungsstreit in ÖVP

Wegen Christian Kern

Richtungsstreit in ÖVP

Lange war es angesichts des SPÖ-Bebens bei den Schwarzen ruhig, doch jetzt fliegen auch dort die Fetzen. Der Grund: Die Partei kann sich partout nicht auf eine einheitliche Linie gegenüber dem neuen SPÖ-Chef und Kanzler Christian Kern einigen. Kern war noch nicht einmal auf den Thron gehoben, da packte Klubchef Lopatka den verbalen Bidenhänder aus und verdammte Kerns Tätigkeit bei den ÖBB. Das kam sogar in der eigenen Partei schlecht an: „Alter Stil“, konterte da Parteigeneral Peter McDonald (siehe auch Interview).

Mitterlehner lobte Kern als ÖBB-Chef ausdrücklich

Parteichef Reinhold Mitterlehner ging indes auf Tuchfühlung, aber mit Kern: Der sei ein „sehr qualifizierter Manager“ gewesen. Dies sollte einen positiven Einfluss auf die Bundesregierung und die Politik haben, „weil dort auch eine bestimmte Managementerfahrung von Vorteil ist“. Kern habe den „Bonus des Neuen, des Unbelasteten“. Die ÖVP verlange jetzt einen neuen „Standortpakt“.

Lopatka scheint das nicht zu stören. In mehreren Interviews weitete er seine Kritik an Kern auch noch aus: Der habe beim Verbund ebenfalls eine schlechte Figur gemacht.

Will Lopatka die Koalition kippen? ÖVP-Insider sehen jedenfalls keine Doppelstrategie, sondern eher einen Richtungsstreit. Lopatka sehe die Zusammenarbeit mit der SPÖ schon lange kritisch.

VP-General: "Nicht in alte Muster verfallen"

ÖSTERREICH: Sehen Sie den Wechsel zu Christian Kern positiv oder negativ?

Peter McDonald:
Mit Faymann war die Regierungsarbeit durch die parteiinternen Turbulenzen zuletzt völlig gelähmt. Wir haben jetzt die große Chance für einen echten Aufbruch, für eine konstruktive Zusammenarbeit, die wichtige Reformen möglich macht.

ÖSTERREICH: Sind Neuwahlen ein Thema?

McDonald: Niemand kann jetzt ernsthaft Neuwahlen wollen! Die Menschen haben genug von einer Politik, die mit sich selbst beschäftigt ist. Von der Regierung werden Antworten und handfeste Maßnahmen erwartet.

ÖSTERREICH: Was sagen Sie zu den Angriffen von Klubchef Lopatka auf Kern?

McDonald:
Mir ist wichtig, dass es ein offenes Zugehen aufeinander gibt und wir nicht in alte Muster zurückfallen. Christian Kern wird sich als Kanzler in einer völlig neuen Rolle beweisen müssen. Das ist die für mich wichtige Kategorie, nach der er zu bewerten ist.

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