Riesen-
Wirbel um Wahlplakate

SPÖ und Grüne "patzen"

Riesen-
Wirbel um Wahlplakate

Die Grüne Eva Glawischnig hatte SP-Chef Faymann im TV-­Duell sein Wahlplakat entgegengehalten. Das Impressum zeigt: Nicht die Partei selbst, sondern der SPÖ-Parlamentsklub zahlte die Rechnung. Und zwar für die Kampagne insgesamt 1,5 Mio. Euro, wie Parteimanager Norbert Darabos betonte. Motiv: Offenbar sollte die Parteikasse geschont werden. Dienstagabend zog Darabos die Notbremse: Die Partei werde das Geld dem Klub zurücküberweisen – obwohl man sicher sei, im Recht zu sein.
Laut Parteienfinanzierungsgesetz sind Sachspenden der Klubs an die Partei verboten. Die SPÖ argumentiert aber, der Klub mache nur Werbung für sein Mitglieder Faymann. Glawischnig hatte die SPÖ indes beim Parteientransparenzsenat angezeigt. Wären die Roten verurteilt worden, hätte ihnen eine Zahlung in Höhe des dreifachen Betrages gedroht: 4,5 Millionen Euro.

Grüne ohne Impressum, auch bei FPÖ zahlt Klub
Allerdings: Auch die anderen Parteien sind nicht unschuldig: Nicht erlaubt ist etwa, dass bei den Grün-Plakaten das Impressum fehlt. Eine Verwaltungsübertretung, wie Glawischnig kleinlaut zugeben musste. Und auch die FPÖ ließ Inserate offenbar von ihrem Parlamentsklub bezahlen.

Allerdings sei hier der Sachverhalt insofern anders, als das entsprechende Inserat sich "auf die Tätigkeit des Parlamentsklub" beziehe und damit ein "inhaltlicher Konnex" hergestellt werde, wie FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl auf APA-Anfrage erklärte. Darüber hinaus ist der abgebildete FPÖ-Spitzenkandidat Heinz-Christian Strache auch der Obmann des Parlamentsklubs, wie Kickl betonte, also sei "das auch erlaubt."

Diashow Impressionen vom Wahlkampf der Parteien

Wahlkampfgeschenke der Parteien

Die SPÖ tourt durchs Land

Die SPÖ tourt durchs Land

Die SPÖ tourt durchs Land

Die SPÖ tourt durchs Land

Die SPÖ tourt durchs Land

Die SPÖ tourt durchs Land

Die SPÖ tourt durchs Land

Die SPÖ tourt durchs Land

Die SPÖ tourt durchs Land

SPÖ-Wahlkampfgeschenke

Die ÖVP tourt durchs Land

Die ÖVP tourt durchs Land

Die ÖVP tourt durchs Land

Die ÖVP tourt durchs Land

Die ÖVP tourt durchs Land

Die ÖVP tourt durchs Land

Die ÖVP tourt durchs Land

Die ÖVP tourt durchs Land

Die ÖVP tourt durchs Land

ÖVP-Wahlkampfgeschenke

Die Grünen touren durchs Land

Die Grünen touren durchs Land

Die Grünen touren durchs Land

Die Grünen touren durchs Land

Die Grünen touren durchs Land

Die Grünen touren durchs Land

Die Grünen touren durchs Land

Die Grünen touren durchs Land

Die Grünen touren durchs Land

Grüne Wahlkampfgeschenke

wahlkampf_fpö_apa.jpg

wahlkmapf_fpö5_fb.jpg

wahlkmapf_fpö4_fb.jpg

wahlkmapf_fpö6_fb.jpg

wahlkmapf_fpö9_fb.jpg

wahlkmapf_fpö3_fb.jpg

wahlkmapf_fpö2_fb.jpg

wahlkmapf_fpö7_fb.jpg

wahlkmapf_fpö8_fb.jpg

FPÖ-Wahlkampfgeschenke

Das Team Stronach tourt durchs Land

Das Team Stronach tourt durchs Land

Das Team Stronach tourt durchs Land

Das Team Stronach tourt durchs Land

Das Team Stronach tourt durchs Land

Das Team Stronach tourt durchs Land

Team Stronach-Wahlkampfgeschenke

Das BZÖ tourt durchs Land

Das BZÖ tourt durchs Land

Das BZÖ tourt durchs Land

Das BZÖ tourt durchs Land

Das BZÖ tourt durchs Land

Das BZÖ tourt durchs Land

Das BZÖ tourt durchs Land

Das BZÖ tourt durchs Land

BZÖ-Wahlkampfgeschenke

NEOS tourt durchs Land

NEOS tourt durchs Land

NEOS tourt durchs Land

NEOS tourt durchs Land

NEOS tourt durchs Land

NEOS tourt durchs Land

NEOS-Wahlkampfgeschenke

1 / 64

button_neue_videos_20130412.png


 

Autor: Günther Schröder
Diesen Artikel teilen:

Posten Sie Ihre Meinung

Kommentare ausblenden

Anzeigen

Werbung

Jetzt Live
Diese Videos könnten Sie auch interessieren
Wiederholen
Jetzt NEU

oe24.TV im Livestream: 24 Stunden News!

Live auf oe24.TV 1 / 10

Top Gelesen 1 / 10

  Diese Website verwendet Cookies. Durch die Verwendung dieser Website stimmen Sie dem damit verbundenen Einsatz von Cookies zu.

Es gibt neue Nachrichten
auf oe24.at
Jetzt Startseite laden
Abbrechen