Rot-Grün: Erste Ergebnisse

Koalitionspoker in Wien

© APA / Pessenlehner, Schlager

Rot-Grün: Erste Ergebnisse

Der Verhandlungspoker zwischen der SPÖ und den Grünen in Wien steht vor einem wichtigen Etappenziel: Die erste Runde der Gespräche wird am Freitag abgeschlossen. Das bedeutet, dass sämtliche neun Untergruppen bereits getagt haben.

Erste Ergebnisse
Wie die APA aus Verhandlerkreisen erfahren hat, hat sich die mit dem Thema Bildung betraute Untergruppe bei den rot-grünen Gesprächen in Wien bereits auf erste Ergebnisse geeinigt. Geplant ist unter anderem, dass die Nachmittagsbetreuung der Schüler in den Sommerferien ausgebaut wird. Genauere Details dazu liegen noch nicht vor, es soll sich jedoch um ein pädagogisch sinnvolles Angebot handeln, wurde versprochen.

Auch die sogenannten Mehrstufenklassen werden ausgebaut. Diese umfassen Kinder verschiedener Altersgruppen. Derzeit gibt es in ganz Wien 100 solcher Klassen. Mit der Ausweitung werde der sehr großen Nachfrage entsprochen, hieß es. Auch das Angebot an Ganztagsschulen wird erweitert.

Einig sind sich SPÖ und Grüne auch bei ihrem Wunsch, die Neue Mittelschule (NMS) auszubauen, wie zu erfahren war. Das ist jedoch nicht neu - und es ändert auch an der aktuellen Situation nichts. Beide Parteien waren bereits bisher Verfechter einer gemeinsamen Schule, die für Schulversuche geltende Zehn-Prozent-Grenze verhindert jedoch einen flächendeckenden Ausbau.

Einigung auch in Sachen Kultur?
Auch in Sachen Kultur war bereits von "Zielgerade" die Rede. Man komme in den Koalitionsgesprächen gut voran, erklärte Klubobfrau Maria Vassilkou am Freitag nach dem erweiterten Bundesvorstand der Grünen in Wien.

Verhandlungen unter Hochdruck
Nach dem Ende der Kleingruppentermine wird kommende Woche dann - auf Basis der dort erzielten Resultate - weiter diskutiert, nämlich in einer größeren Runde. "Dann beginnen die Verhandlungen so richtig", wurde am Freitag im Rathaus gemutmaßt.

Thema Integration
Prinzipiell gleicher Meinung sind Rot und Grün offenbar auch beim Thema Integration. Doch gebe es hier noch "Redebedarf". Es müsse eine "Lösung für alle Wiener" geben, nicht nur für ein bestimmtes Klientel, hieß es. Zudem würden Weichenstellungen in diesem Bereich über die kommenden fünf Jahre hinaus wirksam sein, die Verhandler stünden somit in diesem Bereich vor besonders großen Herausforderungen.

Im Zeitplan
Derzeit liegen die Gespräche jedenfalls im Zeitplan. Bürgermeister Michael Häupl (S) hat zuletzt wiederholt die Absicht bekundet, bis Mitte November ein Regierungsübereinkommen zu erzielen - da anschließend bereits der Budgetbeschluss ansteht. Fix ist Rot-Grün noch nicht, wie er ebenfalls betont hat. Sollten die Gespräche scheitern, will Häupl das Gespräch mit der ÖVP suchen. Eine Zusammenarbeit mit der FPÖ, die seit der Wahl am 10. Oktober wieder zweitstärkste Partei ist, lehnt er ab.

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