Rot-Grün in Wien am Ende

Wende

Rot-Grün in Wien am Ende

„Die Grünen haben geglaubt, wir lassen uns das einfach gefallen“, so SPÖ-Bürgermeister Michael Häupl zu ÖSTERREICH – streckt aber auch die Hand in Richtung Grüne aus: „Schauen wir, dass wir einen Kompromiss finden.“

Was ist passiert? Häupls Koalitionspartnerin Maria Vassilakou hat für den Freitag mit FPÖ und ÖVP einen Coup geplant: Durch Änderung der Geschäfts­ordnung soll das von der SPÖ ab­gelehnte neue Wahlrecht durchgeboxt werden.

Grüner zur SPÖ: Keine Mehrheit für Wahlrecht

Doch Freitagfrüh der Hammer: Der Grüne Senol Akkiliç wechselt zur SPÖ. Die Folge: FPÖ, Grüne & ÖVP haben keine Mehrheit mehr. Die nächste Wahl findet nach dem – die SPÖ bevor­zugenden – alten Wahlrecht statt. Entsetzen bei den Grünen: Das Vertrauensverhältnis sei erschüttert, so Vassilakou. Bis nach Ostern will sie über die Koalition entscheiden.

Zwar ist die Wahl für den 11. Oktober geplant – fällt aber ein Neuwahlbeschluss bis Mitte April wäre der 15. Juni als Wahltag möglich. Vorgezogene Neuwahlen gingen sich knapp aus.

Eine Neuauflage von Rot-Grün ist unwahrscheinlicher denn je – auch wenn Vassilakou eine Neuauflage nicht ausschließen will. ­Zumal sich auch die SPÖ durch die grünen Wahlrechtspläne düpiert fühlt. „Derzeit käme Rot-Grün im Parteivorstand nicht durch“, ist aus der SPÖ zu hören. Häupl schließt eine Neuauflage allerdings nicht aus: „Ich hoffe jetzt einmal auf eine Cool-down-Phase.“

Gibt es eine Alternative zu Rot-Grün? Ja, klar: ÖVP-Chef Manfred Juraczka würde nach der Wahl wohl mitregieren – macht das aber ebenfalls vom neuen Wahlrecht abhängig.

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