Rot-Grüne Koalition in Wien präsentiert

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Rot-Grüne Koalition in Wien präsentiert

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Wiens Bürgermeister Michael Häupl (S) hat am Freitag offiziell verkündet, dass er sich mit den Grünen auf eine neue Stadtregierung geeinigt hat: "Wir haben die Gespräche positiv abgeschlossen." Damit kann die erste rot-grüne Regierung auf Landesebene ihre Arbeit aufnehmen. Vizebürgermeisterin und für die Ressorts Verkehr, Stadtplanung, Klimaschutz und Energie zuständig wird die grüne Frontfrau Maria Vassilakou.

Ist Rot-Grün die richtige Wahl für Wien?

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Hier finden Sie den Entwurf des Regierungsübereinkommens.

Eckpunkte
  Die weiteren Ressortzuteilungen und Personalia sowie den genauen Wortlaut der Koalitionsvereinbarung will das neue rot-grüne Regierungsduo erst in der kommenden Woche verkünden. Am Freitag präsentierten sie unter dem Titel "Gemeinsame Wege für Wien" lediglich die Eckpunkte ihrer Koalitionsvereinbarung. Vorgesehen sind unter anderem im Integrationsbereich eine "Wiener Charta des Zusammenlebens" und einen "Wiener Vertrag", der die Rechte und Pflichten von Neuzuwanderern festschreibt. Bis 2013 soll ein neues Verkehrskonzept erarbeitet werden, mit dem der motorisierte Individualverkehr unter anderem um ein Drittel reduziert wird.

Diashow Vassilakou und Häupl in Eintracht
Rot-Grüne Eintracht

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  Diashow

Neuer Posten für Schicker
In der neuen rot-grünen Wiener Regierung werden zahlreiche alte Gesichter sitzen. "In der Riege der sozialdemokratischen Stadträte wird es keinen Wechsel geben", kündigte am Freitag Bürgermeister Michael Häupl (S) an. Mit einer Ausnahme: Über die Zukunft des jetzigen Verkehrsstadtrats Rudolf Schicker (S), der seinen Posten für Maria Vassilakou von den Grünen räumen muss, wollte der SPÖ-Chef indes noch nichts verraten. Dass dieser eventuell SP-Klubchef im Rathaus werden könnte, wollte Häupl am Freitag noch nicht kommentieren.

 Van der Bellen im Nationalrat
  Klar ist hingegen die Zukunft des grünen Vorzugsstimmenkaisers Alexander Van der Bellen, der sich auf Platz 1 der grünen Liste geschoben hatte. Entgegen ursprünglicher Ankündigung bleibt Van der Bellen im Nationalrat und wird zusätzlich "de facto Universitätsbeauftragter der Stadt", so Häupl. Van der Bellen solle dabei den Kontakt zu den Instituten zu halten. Man sei als Land nicht für die Universitäten zuständig, könne diesen in bestimmten Feldern aber helfen: "Es geht darum, das zu intensivieren." Angesiedelt soll Van der Bellens Position beim Wissenschafts- und Technologiefonds werden.

 

Der Ticker zur ersten PK zum Nachlesen auf der nächsten Seite!

 

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