Rot und Blau schmieden am Koalitionspakt

Burgenland

Rot und Blau schmieden am Koalitionspakt

Nach der Ankündigung von SPÖ und FPÖ im Burgenland, Koalitionsverhandlungen zu führen, fanden schon am Mittwochabend erste Gespräche statt. Am Donnerstagvormittag gab es feiertagsbedingt eine kurze Unterbrechung. Doch bereits am Nachmittag schmieden Rot und Blau weiter an ihrem Koalitionspakt.

Um etwa 15.00 Uhr sollen die Verhandlungsteams im Landhaus zusammentreffen. Für die Sozialdemokraten werden neben Landeshauptmann Hans Niessl Finanzlandesrat Helmut Bieler, SPÖ-Klubobmann Christian Illedits und Landesgeschäftsführer Robert Hergovich sowie Arbeiterkammerpräsident Alfred Schreiner, Mattersburgs Stadtchefin LAbg. Ingrid Salamon und der Präsident des Sozialdemokratischen Gemeindevertreterverbandes, Erich Trummer, am Verhandlungstisch Platz nehmen.

Bei den Freiheitlichen sind neben Parteiobmann Johann Tschürtz die beiden Landtagsabgeordneten Ilse Benkö und Gerhard Kovasits sowie der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer und Klubdirektor Alexander Petschnig als Delegationsmitglieder nominiert.

Parteichefs mit Freiheiten
Beide Parteichefs sind für die Verhandlungen mit weitreichenden Befugnissen ausgestattet: Niessl erhielt bereits am Montag vom SPÖ-Landesparteivorstand eine "Generalvollmacht", mit der er entscheiden kann, mit wem die SPÖ in eine Koalition eintritt und wie das Regierungsteam aussieht.

Tschürtz hat vom Landesparteivorstand ein Pouvoir für sein Team, dass man Verhandlungen ebenso wie Sondierungsgespräche "in eine Zielgerade führen" kann. Es wäre "nicht so vorteilhaft, wenn man nach jedem Gespräch immer sofort Rücksprache halten müsste", hatte der FPÖ-Obmann am Mittwoch dazu angemerkt.

Darabos: "Kein Problem"
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos hat persönlich "kein Problem" mit der sich abzeichnenden Koalition zwischen seiner Partei und den Freiheitlichen im Burgenland. Denn er kenne die handelnden Personen, so Darabos, selbst Burgenländer, am Donnerstag im Ö1-"Morgenjournal". Es gebe im Burgenland auch kaum Widerstände in der Bevölkerung oder innerhalb der SPÖ.

Darabos kann sich sogar vorstellen, dass Rot-Blau zum "gelungenen Experiment" wird, wenn die FPÖ eine vernünftige Politik vertrete. Freilich schränkt er ein, dass es auf Bundesebene keine derartige Zusammenarbeit geben werde.
 

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