SPÖ-Rebellin Edlinger tritt wieder zurück

Chaos in Graz

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SPÖ-Rebellin Edlinger tritt wieder zurück

Die Grazer SPÖ und die steirische Landespartei durchlitten in den vergangenen sechs Tagen einen Wechsel an Situationen, der so geballt kaum bisher vorgekommen war. Vergangenen Freitag hatte Sozialstadträtin Elke Edlinger Kulturstadtrat Wolfgang Riedler in einer Kampfabstimmung am Stadtparteitag hauchdünn als Parteichef abgelöst. Im Parteivorstand Mittwochabend verweigerten ihr dann aber Teile der Partei die Gefolgschaft, ihr Nachfolgekandidat für Riedler in der Stadtregierung fand keine Mehrheit. Eine Lösung gab es trotz Diskussion bis in die Morgenstunden nicht. Schließlich griff Landesparteichef und LH Franz Voves ein, für den eine funktionierende Stadtgruppe unerlässlich für einen Erfolg bei der Landtagswahl am 26. September ist: Klubchef Karl-Heinz Herper wurde Riedler-Nachfolger, Edlinger muss alle Funktionen abgeben.

Voves greift durch
Ein Eingreifen der Landespartei hatte sich stets als schwierig erwiesen, da die Grazer SPÖ mit ihrem Statut über weitestgehende Autonomie von der Landespartei verfügt. Voves hatte in den vergangenen Jahren bereits mehrmals seine Unzufriedenheit mit dem Kurs der Grazer SPÖ zum Ausdruck gebracht und aktiv zu werden versucht. Innerhalb eines Jahrzehnts war die einstige Bürgermeisterpartei schließlich bei der Gemeinderatswahl 2008 auf knapp unter 20 Prozent gestürzt. Wolfgang Riedler übernahm von seinem glücklosen Vorgänger Walter Ferk die Geschicke als Parteichef. Ferk seinerseits hatte zuvor 2001 die als prononciert links geltende Tatjana Kaltenbeck in einer Urabstimmung ausgebootet. Der Erfolg war ausgeblieben.

Riedler und Edlinger
Riedler hatte sich seit 2008 redlich bemüht und Akzente zu setzen versucht, jedoch wollte es nicht recht laufen. In den vergangenen Monaten trat dann Stadtratskollegin Elke Edlinger immer stärker auf den Plan und trotz des damit verbundenen "Tabubruchs", wie sie ihre Kandidatur selbst bezeichnete, gegen Riedler um den Parteivorsitz an: "Ich will Gas geben und schneller ans Ziel". Für sechs Tage war Edlinger das - dann eskalierte der Konflikt zum für die Landespartei ungünstigsten Zeitpunkt. Parteichef Voves braucht in Graz - wo eine schwarz-grüne Koalition regiert - ein starkes Wahlergebnis, will er Landeshauptmann bleiben.

Schwäche der Stadtpartei
Angesichts der Schwäche der Stadtpartei - in den Gängen des Parteihauses in Graz-Eggenberg diskutierten am Mittwochabend nach der Abfuhr für Edlinger die Funktionäre wütend bis verzweifelt untereinander - musste Voves durchgreifen. Mit dem altgedienten Politiker Karl-Heinz Herper übernimmt der Klubchef vorübergehend das Riedler-Amt, Edlinger trat als Parteichefin mit sofortiger Wirkung zurück, bleibt bis zur nächsten Gemeinderatssitzung aber Stadträtin. Nun wartet auf die Stadtpartei eine große Aufräumaktion: Am Mittwoch ist ein Parteivorstand angesetzt, bei dem erste Weichen für die von Voves angekündigte und nun auch von den beiden scheidenden Stadträten gut geheißene Erneuerung gestellt werden sollen.

Vonseiten der anderen Stadtparteien gab es bisher eher zurückhaltende Meldungen. Nur FPÖ und BZÖ machten SPÖ-Wählern jeweils ein "Angebot", mit ihnen ein Stück des Weges zu gehen.

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