17. September 2012 12:24
Kaum ausgebrochen ist das Neuwahl-Gespenst auch schon wieder eingefangen. Bundeskanzler Werner Faymann (S) stellte am Rande der SPÖ-Klubklausur in der ÖGB-Zentrale Montagfrüh klar, dass wie geplant erst im Herbst 2013 zu den Urnen geschritten werde. Auch SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas ist "ganz sicher", dass die Wahl nicht vorverlegt wird. Die Frage, ob sie dafür die Hand ins Feuer lege, bejahte Rudas. Klubchef Josef Cap meinte, jede Eskalation schade nur.
Ausgelöst worden war die Debatte durch Aussagen des Wiener Bürgermeisters Michael Häupl (S), der indirekt Neuwahlen in den Raum gestellt hatte. Davor hatte der Vorarlberger SPÖ-Chef Michael Ritsch sogar offen einen vorgezogenen Urnengang verlangt. Anlass war jeweils eine Aussage von VP-Klubobmann Karlheinz Kopf, der die SPÖ im gleichen Atemzug mit Dieben genannt hatte, vor denen die ÖVP den Mittelstand schützen müsse.
Kritik an Häupl
Faymann hielt dazu am Montag allgemein fest, dass es jedem gut anstehe, seine Wortwahl sorgsam zu wählen. Rudas nannte Kopfs Aussagen "völlig unsachlich".
Freilich sparte auch der SPÖ-Klubchef in seinem Auftaktstatement zur Klausur nicht mit markigen Worten gegen den Koalitionspartner. Während Josef Cap bedauerte, dass Kopf in der gestrigen "Pressestunde" seinen "Diebe"-Vergleich nicht zurückgenommen habe, tadelte er selbst den VP-Klubchef als "Schutzherren der Reichen und Superreichen". VP-Staatssekretär Reinhold Lopatka wiederum attackierte Cap, weil dieser Teile der Kompetenzen im Pensionsbereich an Brüssel geben will.
Dass letzteres nicht kommen wird, stellte "Gastgeber" Erich Foglar gleich einmal klar: "Mit der FSG und dem ÖGB wird es das nicht geben."
ORF-Sommertalk mit dem Kanzler
© APA
Werner Faymann zu Gast bei Armin Wolf im Gartenhotel Altmansdorf.
© APA
Werner Faymann zu Gast bei Armin Wolf im Gartenhotel Altmansdorf.
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Werner Faymann zu Gast bei Armin Wolf im Gartenhotel Altmansdorf.
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Werner Faymann zu Gast bei Armin Wolf im Gartenhotel Altmansdorf.
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Werner Faymann zu Gast bei Armin Wolf im Gartenhotel Altmansdorf.
voträge bei gehörlosen instituten da halten die zuhörer das noch aus ohne froschquackerej
Einer macht eine Meldung im Veltliner "Himmel", der andere, welcher z.Z. das Interesse der Staatsanwaltschaft geweckt hat pfeift ihn zurück.
Also Herr Faymann, lernen, lernen, lernen, damit sie es vielleicht schaffen bis 2013 doch was zu lernen.
Denn 2013 werden sie das Ruder abgeben müssen und zurück bleibt ein kleiner Werner der nichts gelernt hat.
Das wird schwer in der heutigen Arbeitswelt.
Da nützt das Fernsehen nichts, da nützen die ORF Frühnachmittagssendungen nichts für AMS'ler und da nützt an sich auch nicht der Rote Fette mit seiner Grünen Düren.
2013 ist Rot-Grün letzter Tag, dass ist Heute schon Amtlich.
SCHNITZERN.Aber2013 ist es bestimmt so weit!!
So? Spätestens nach 4 Jahren?
Ich kenne da ein paar andere Zahlen
EU - 6 Jahre
D - 4 J.
CH - 4 J.
GB - 5 J.
Irland - 5 J.
i - 5 J.
SP - 4 J.
USA - 6 J.
Restliche Staaten suche Dir doch bitte selber raus - aber mit 'jedem deomokratischen Land' liegst du wohl etwas daneben.
Rechts so!
den U-ausschuss haben sie ganz elegant und vor allem RECHTZEITIG zu grabe getragen. tja, so funktioniert die rote demokratur! (für alle die, die es noch nicht wissen sollten! :-)
das kann nur ein WITZ sein!!! :-))))
Was macht er nach der Nationalratswahl?
Ist er nur mehr Abgeordneter seiner Partei?
In welchen Landtag?
da haben über 100.000 unterschriften weniger gewicht für dich als aufrechten demokraten gell