SPÖ fordert

Klimaschutzprogramm

© DPA

SPÖ fordert "treibhausgas-sensible" Förderungen

Der SPÖ-Klub hat am Montag ein Klimaschutzprogramm präsentiert, das dem bäuerlichen ÖVP-Klientel nicht besonders gefallen dürfte. Die Sozialdemokraten orteten in der Landwirtschaft und Agrarindustrie ein großes Einsparungspotenzial an CO2-Äquivalenten und fordert daher, Förderungen in diesem Bereich künftig "treibhausgas-sensibel" zu gestalten. Denn biologische Landwirtschaft produziere um bis zu 60 Prozent weniger Treibhausgase, sagte SPÖ-Umweltsprecherin Petra Bayr bei einer Pressekonferenz.

CO2-abhängige Kfz-Steuer
Der SPÖ-Klub sprach sich zudem neben der bereits beschlossenen Ökologisierung der Normverbrauchsabgabe (NoVA) für eine CO2-abhängige Kfz-Steuer aus sowie für die Einführung eines Abgaspasses für neue Kfz. Im Strombereich setzt das SPÖ-Papier in erster Linie auf Senkung des Verbrauchs. Vorgeschlagen werden unter anderem intelligente Verfahren zur Messung des Stromverbrauchs, die den Konsumenten Auskunft darüber geben, zu welcher Zeit sie wie viel Strom zu welchen Tarifen beziehen.

Bei Nahrungsmittel-Exporten sei wie auch bei den importierten Nahrungsmitteln sei auf Klimarelevanz zu achten, so Bayr. Es sei daher nicht sinnvoll, wenn Umweltminister Josef Pröll (V) "um die Welt reist" und österreichisches Rindfleisch in Ländern anpreise, die selbst Rindfleisch herstellen, kritisierte die Umweltsprecherin.

Sensibilisierung wichtig
Für besonders wichtig hält Bayr auch die Sensibilisierung der Bevölkerung für den Klimaschutz. Gefordert wird auch eine Arbeitsgruppe, die sich mit der sozial verträglichen Ökologisierung des Steuersystems befassen soll. Es sei eine Überarbeitung der Mineralölsteuer, der Elektrizitätsabgabe, der Erdgasabgabe und der Energieabgabenrückvergütung im Sinne einer einheitlichen CO2-Abgabe notwendig.

Das 120 Punkte umfassende Klimaschutzpapier des SPÖ-Klubs enthält neben bereits geplanten Maßnahmen auch einige Allgemeinformulierungen wie die Entwicklung eines "umfassenden Maßnahmenpakets, welches jene zusätzliche Maßnahmen enthalten soll, die zur Erreichung der genannten Ziele notwendig sind".

Diesen Artikel teilen:

Posten Sie Ihre Meinung

Kommentare ausblenden

Anzeigen

Werbung

Live auf oe24.TV 1 / 10

Top Gelesen 1 / 10

  Diese Website verwendet Cookies. Durch die Verwendung dieser Website stimmen Sie dem damit verbundenen Einsatz von Cookies zu.

Es gibt neue Nachrichten
auf oe24.at
Jetzt Startseite laden
Abbrechen