SPÖ kündigt Alternative zu Familiensplitting an

Nach Ostern

SPÖ kündigt Alternative zu Familiensplitting an

"Nach Ostern soll es fertig präzisiert sein", erklärte SPÖ-Gleichbehandlungssprecherin Gabriele Heinisch-Hosek. Zum Inhalt des Vorschlags wollte die Abgeordnete nichts verraten. Man denke über steuerliche oder auch infrastrukturelle Maßnahmen nach, von denen "Familien profitieren werden", hielt sie sich bedeckt. Bei der Individualbesteuerung will man jedenfalls bleiben, sagte sie.

Automatische Negativsteuer
Konkret formulierte die Gleichbehandlungssprecherin hingegen eine andere Forderung für die Steuerreform 2010: eine automatische Negativsteuer. Dies soll über eine "automatische Steuererklärung" funktionieren, erläuterte sie. Alle Personen, die ihren Anspruch auf Negativsteuer nicht gelten machen, sollen diese demnach trotzdem automatisch bekommen. Davon würden vor allem Frauen profitieren, da diese häufig Niedrigverdienerinnen sind, meinte sie. So fielen laut Heinisch-Hosek im Jahr 2006 1,3 Millionen Personen in die betroffene Steuergruppe, rund 810.000 davon waren Frauen.

Absage an Pensionssplitting
Dem von der ÖVP neben dem Familiensplitting ebenfalls forcierten Modell des verpflichtenden Pensionssplittings erteilte die SP-Parlamentariern erneut eine deutliche Absage. Ziel könne nicht sein, dass Paare "halbe, halbe machen und dann haben beide wenig", sondern primär müsse der frühe Wiedereinstieg in den Beruf angestrebt werden, meinte sie. Außerdem verwies sie darauf, dass das Modell ohnehin freiwillig bereits in Anspruch genommen werden kann.

Steuerreform soll nicht vorgezogen werden
Das Vorziehen der Steuerreform kommt für Heinisch-Hosek ebenfalls nicht in Frage. Dieses große Vorhaben müsse man sorgfältig vorbereiten und das brauche Zeit, argumentierte sie. Vor allem auch wegen der großen Auffassungsunterschiede zwischen den beiden Koalitionspartnern hält sie eine Umsetzung vor 2010 für unrealistisch.

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