SPÖ schaltet auf hart

Klausur in Krems

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SPÖ schaltet auf hart

Donnerstag und Freitag bereitet sich das rund 20-köpfige SP-Präsidium in der Donau-Uni Krems auf die letzten Verhandlungstage vor. Parteichef Alfred Gusenbauer wird alle Mitglieder über den aktuellen Stand der Verhandlungen informieren. Besprochen werden soll übrigens auch, welche Ministerien die SPÖ beanspruchen wird.

Ausweg gesucht
Bei den größten Hindernissen auf dem Weg zur neuen Großen Koalition - den Eurofightern und den Studiengebühren - will Gusenbauer zusammen mit seinen Vertrauten Strategien entwickeln, wie man aus SP-Sicht das Optimum aus den Verhandlungen rausholen kann.

Härte demonstrieren
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Da­rabos schaltete gestern jedenfalls schon einmal auf hart: Bei den Studiengebühren, wo die SPÖ bereits Kompromissbereitschaft gezeigt habe, werde sich auch die ÖVP bewegen müssen. Und man werde "sicher nicht zulassen, dass im Regierungsprogramm eine ausdrückliche Festlegung auf die Eurofighter enthalten ist“. Generell versprach Darabos: "Ich garantiere, dass die Sozialdemokratie sich im Regierungsprogramm sehr stark wiederfinden wird.“

Unmut laut geworden
Zuletzt war innerhalb der SPÖ Unmut aufgekommen: Vor allem einige SP-Senioren und die Parteijugend beklagten, man sei dem Wahlverlierer ÖVP zu weit entgegengekommen. Vorsorglich gab die Parteizentrale deshalb die Devise aus: In den nächsten Tagen sollen möglichst keine Interviews gegeben werden. Hinter verschlossenen Türen könnte heute beim Präsidium dennoch Unmut geäußert werden. Denn auch von ranghohen Funktionären war Kritik zu hören: So forderte die Kärntner SP-Chefin Gaby Schaunig bei den Studiengebühren einen Neustart der Verhandlungen. Und Oberösterreichs Landeschef Erich Haider hatte bereits vor Monaten einen Sonderparteitag vor der Angelobung einer Großen Koalition verlangt.

Vranitzky: Unsinn
Unterstützung für Gusenbauer gibt es von Ex-Kanzler Franz Vranzitzky: Kritische Zurufe im Verhandlungsendspurt seien nicht wirklich hilfreich, sagt er im ÖSTERREICH-Interview (siehe unten). Gusenbauer sieht die Sache offenbar ähnlich. Den Vorwurf, die SPÖ sei umgefallen, bezeichnete er in einem Interview als "Unsinn“.

Verhandlungsfinale
Die letzte Runde der Koalitionsverhandlungen wird definitiv am Montag, dem 8. Jänner, stattfinden. Zuvor wird es auf informeller Ebene noch Verhandlungen geben, um die letzten 15 offenen Punkte des Koalitionsprogrammes zu klären.

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