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Nach Krisensitzung

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SPÖ stellt sich völlig neu auf

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Die „Krisensitzung“ der SPÖ ging für Kanzler Werner Faymann glimpflicher aus als erwartet. Der Wechsel von SP-Geschäftsführer Norbert Darabos ins Burgenland wurde als der benötigte Befreiungsschlag gesehen. Lediglich die Wiener SPÖ und rote Studentenvertreter kritisierten den „Tabubruch“ Rot-Blau im Burgenland extrem scharf. Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl verteidigte sich 20 Minuten lang – mit 42 % könne er sich „nicht papierln“ lassen. Und die Schwarzen hätten eine Koalition gegen ihn geplant.

Video zum Thema SPÖ stellt sich völlig neu auf

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Rot-Blau auf Bundesebene weiter ausgeschlossen
Die Stimmung wurde dann schnell friedlicher. Eine gemeinsame neue Linie wurde fixiert:

Die SPÖ schließe „im Bund weiter eine Koalition mit der FPÖ aus“, so Faymann. Auf Länderebene liege es „in der Verantwortung der Länder, welche Koalitionen sie schließen“, sagte der Kanzler nach der Sitzung. Wiens SPÖ und die oberösterreichischen Roten etwa lehnen ein Zusammengehen mit den Blauen weiterhin klar ab.

In Vorbereitung der Sitzung hatte Faymann am Wochenende fast unaufhörlich telefoniert. Immer wieder redete er etwa mit Wiens rotem Bürgermeister Michael Häupl oder ÖGB-Boss Erich Foglar.

Der SP-Chef glättete nicht nur die Wogen wegen der rot-blauen Koalition, er beriet sich auch vor dem Präsidium, wie es in der SPÖ weitergehen solle: Immerhin muss Faymann vor den wichtigen Herbst-Landtagswahlen in Oberösterreich und Wien auch einen neuen Geschäftsführer präsentieren. Dafür hat sich der Kanzler vier Wochen Zeit ausbedungen – bis zum nächsten Bundesparteivorstand am 3. Juli. Möglich aber, dass die ­Lösung schon vorher an die Öffentlichkeit dringt.

Diashow SPÖ-Präsidium diskutiert Rot-Blau

Nach der Koalition mit der FPÖ im Burgenland wird nun im Präsidium beraten.

Nach der Koalition mit der FPÖ im Burgenland wird nun im Präsidium beraten.

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Nach der Koalition mit der FPÖ im Burgenland wird nun im Präsidium beraten.

Nach der Koalition mit der FPÖ im Burgenland wird nun im Präsidium beraten.

Nach der Koalition mit der FPÖ im Burgenland wird nun im Präsidium beraten.

Nach der Koalition mit der FPÖ im Burgenland wird nun im Präsidium beraten.

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Kanzler präsentiert in vier
 Wochen neuen SP-Manager

  • Favorit der Wiener SPÖ für den Job von Norbert Darabos ist Ex-SP-Manager Josef Kalina. Er könnte nach innen und nach außen als „starker“ Manager wirken.
  • Überlegt wird alternativ eine Doppelführung mit einem Manager nach innen – gehandelt werden Christian Horner (derzeit im Kanzlerkabinett), Gewerkschafter Willi Mernyi – und Wiens junge SPÖ-Vize-Landesparteisekretärin Katharina Schinner oder Tanja Wehsely als Managerin nach außen.I. Daniel

 

Häupl: »Niemand muss sich 
um den Kanzler sorgen«

Häupl beruhigt im ÖSTERREICH-Talk in Sachen SP-interner Kritik am Kanzler.

ÖSTERREICH: Wie sehen Sie Rot-Blau im Burgenland?
Michael Häupl: Das ist eine falsche Entscheidung. Man muss die FPÖ in ihrer Gesamtheit sehen. Mit der Strache-FPÖ ist kein Staat zu machen. Eine Partei, die gegen christliche syrische Kinder demonstriert, die vor den Schergen der ISIS davongelaufen sind, um ihr Leben zu retten, kann kein Koalitionspartner sein.

ÖSTERREICH: Beeinflusst Rot-Blau den Wien-Wahlkampf?
Häupl: Weniger, als viele glauben, wir kümmern uns um die Sorgen der Menschen hier, was andere tun, müssen sie selbst verantworten.

ÖSTERREICH: Wie fest sitzt der Kanzler im Sattel?
Häupl: Niemand muss sich Sorgen machen.

ÖSTERREICH: Trübt die Bundespolitik Ihre Wahlchancen?
Häupl: Wir schaffen Jobs, bauen Gemeindewohnungen, haben den Gratiskindergarten und Pflegeheime auf Top-Niveau geschaffen. Trotz Wirtschaftskrise. Die Menschen wissen, was sie in der Wahlzelle tun.

 

Darabos ist jetzt Landesrat für Asylwerber

Vom glücklosen Verteidigungsminister über die viel kritisierte Bundesgeschäftsführung zum Landesrat für Asyl, Arbeitsmarkt und Gesundheit: Eine glamouröse Polit-Karriere sieht anders aus. Doch Da­rabos hofft, dass ihm das ­Beste noch bevorsteht. Sein Plan: vom Posten des Landesrats aus vor der nächsten Wahl 2020 Hans Niessl zu beerben und danach burgenländischer Landeshauptmann zu werden.

Darabos muss jetzt blaue Asyl-Politik umsetzen
Bis dahin muss Darabos aber noch jenen Teil des Regierungsprogramms umsetzen, der am deutlichsten die blaue Handschrift trägt: das Asylwesen. Die SPÖ

FPÖ-Koalition hat ausdrücklich festgeschrieben: keine Asylwerber in leer stehende Kasernen, keine Flüchtlinge in ehemalige Krankenhäuser. Zudem übernimmt Darabos die Agenden für Gesundheit, Arbeit und Soziales. Niessl sagte bei der Präsentation am Montag: „Dieses Ressort passt sehr gut zu seiner Person, weil er ein sehr sozial denkender Mensch ist.“

Video zum Thema Niessl: neues SPÖ-Team

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Politische Anfänge im Niessl-Wahlkampf 2000
Der 51-jährige Darabos ist gebürtiger Burgenländer und lebt trotz seiner Jobs in Wien heute noch in Kroatisch-Minihof bei Oberpullendorf. Seine politischen Anfänge machte der zweifache Vater im Burgenland: Er führte Hans Niessl 2000 mit seinem Wahlkampf zum Landeshauptmann – trotz des damaligen Bank-Burgenland-Skandals.

VIDEO: SPÖ-Größen über Rot-Blau

Video zum Thema SPÖ-Größen über Rot/Blau-Koalition

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