Koalition steuert auf Aus im Herbst zu. Grund: die Steuersenkung.
Acht verschiedene Themen forciert die ÖVP derzeit auf ihrer Homepage – gleich sechs Artikel richten sich frontal gegen den Koalitionspartner, die SPÖ. Keine Frage, die beiden Parteien sind auf Crashkurs. Wobei die ÖVP den aggressiven Angreifer gibt – die SPÖ den nervösen Verteidiger ihrer Steuersenkungsideen samt Millionärssteuer.
ÖVP zieht lediglich
Faymanns SPÖ herunter
Der ÖVP nutzen die Angriffe nichts – sie schaden aber der SPÖ. Und sind ein Gewinn für die FPÖ von Heinz-Christan Strache. die laut ÖSTERREICH-Umfrage stabil bei 27 % und damit deutlich auf Platz 1 liegt.
■ Die ÖVP-Spitze rund um Michael Spindelegger hat sich derart auf ihr Nein zu Vermögenssteuern einbetoniert, dass selbst im Wirtschaftsbund Kopfschütteln herrscht. Der ÖVP-Chef, der mit extrem schlechten Umfragewerten kämpft, kann jetzt nur unter größten Gesichtsverlust nachgeben. Also wird er dabei bleiben.
■ Werner Faymanns SPÖ geht es nicht viel besser: Auch sie hat sich bei der Steuerreform festgelegt. Faymann spürt vor allem aus der Gewerkschaft massiven Gegenwind: Die Leute rund um FSG-Chef Wolfgang Katzian wollen im Herbst Ergebnisse sehen – ob und wie Faymann der ÖVP eine Steuersenkung abringt, wird eine direkte Auswirkung auf das Wahlergebnis beim Parteitag haben. Also auch eine Überlebensfrage. Und so rasen die beiden „Partner“ wie zwei Schnellzüge aufeinander zu – und keiner ist da, der die Weiche auf Entspannung stellen kann. Gut möglich, dass wir 2015 wieder wählen.
Günther Schröder
