56 Tage nach Wahl
SPÖ und ÖVP einigen sich auf Regierung
Wien, 23. November 2008 Die neue Große Koalition steht. Die künftigen Minister wurden aber noch nicht verraten. Angelobt werden sie nach dem nächsten Wochenende.
SPÖ und ÖVP haben sich Sonntag Nachmittag auf eine Neuauflage der Großen Koalition verständigt. Die Parteichefs Werner Faymann und Josef Pröll gaben die Einigung gleich im Anschluss an die letzte gut zweistündige Verhandlungsrunde bekannt.
Das gesamte Regierungsprogramm hier zum Nachlesen
Alles wird anders
Der neue Bundeskanzler Faymann bekräftigte
seinen Wunsch, dass die Zusammenarbeit ganz anders aussehen werde als in den
letzten 20 Monaten. Die neue Regierungsperiode werde von Teamgeist und
intensiver Arbeit geprägt sein. Er bedankte sich bei seinem schwarzen
Pendant, Josef Pröll, für die gute Zusammenarbeit. Pröll seinerseits schlug
ähnliche Töne an. Man habe "mit Anstand" verhandelt.
Neue Ressortverteilung
Das Gesundheitsministerium wandert nun
zur SPÖ. Das bisher von der roten Ministerin Maria Berger geleitete
Justizressort geht dafür an die ÖVP. Außerdem behält die ÖVP das
Finanzministerium, in dem künftig beide Koalitionspartner einen
Staatssekretär stellen. Die angekündigte Verkleinerung der Regierung ist
wohl ein wenig mickrig ausgefallen: Ganze zwei Staatssekretäre werden
eingespart.
Rote Ministerien
Die SPÖ hält demnach: das Kanzleramt, das
Frauenministerium, das Gesundheitsministerium, das um die Arbeitsagenden
erweiterte Sozialministerium, das Verkehrsministerium, das
Unterrichtsministerium, das um die Sportagenden erweiterte
Verteidigungsministerium sowie einen Staatssekretär im Kanzleramt und einen
im Finanzministerium.
Schwarze Ministerien
Die ÖVP erhält das Finanz-, Außen- und
Innenministerium sowie das um den Familienbereich erweiterte Wirtschafts-
und um die Forschungszuständigkeit ergänzte Wissenschaftsministerium, sowie
die Ressorts für Justiz und Landwirtschaft und je einen Staatssekretär im
Finanz- und im Wirtschaftsministerium.
Köpfe erst am Montag
Personalentscheidungen wurden noch
nicht bekanntgegeben, das soll erst nach den für Montag einberufenen
Parteigremien erfolgen. Pröll hat auch noch nicht mit allen Betroffenen über
ihre höheren Weihen gesprochen und schließlich muss er sich nach dem
überraschenden Rückzug von Außenministerin Ursula Plassnik einen neuen
Chefdiplomaten suchen.
Angelobung nächste Woche
Die Angelobung der neuen
Bundesregierung wird nicht in dieser, sondern erst in der nächsten Woche
stattfinden. ÖVP-Chef Pröll will noch den für kommenden Freitag angesetzten
Parteitag in Wels abwarten.
Hauptsorge ist Finanzkrise
Ein echtes Herzstück der Regierung,
wie vor zwei Jahren die Verwaltungsreform war, gibt es diesmal nicht
wirklich. Faymann und Pröll hoben die Bewältigung der Wirtschaftskrise
hervor. Der SPÖ-Chef nannte als besondere Schwerpunkte zudem noch Forschung
und Bildung, Pröll mahnte eine Verwaltungs- und Staatsreform ein.
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herrhuber (24.11.2008 07:50)
in einem sind sich
dick und doof schon einig: noch mehr förderung (steuergeld)
für zuwanderer und migranten. arbeitsplätze für ausländische
"fachkräfte".... usw.... dafür hätten wir keine wahlen gebraucht.
Pfarrerwilli (24.11.2008 08:37)
Das wird diese Regierung...
...sehr interessieren! :-)
Geh zur Entspannung Paintball spielen! :-)
Livia (23.11.2008 22:32)
Schon mal gepostet, muss
hier einfach nochmal rein.
BZÖ ist die einzige Partei, der man die nächsten fünf Jahre rot-schwarz nicht vorwerfen kann. Sie waren die einzigen, die sich nicht vor einer Beteiligung gedrückt haben.
Grün und Blau haben sich seit 28.9. versteckt und werden jetzt wieder aus ihren Löchern herauskommen.
Und schwarz? Sie hätten besser in Opposition gehen sollen - leider haben sie sich von der öffentlich (rot zurechtgedrehten) meinungsmache in die Koalition zwingen lassen - aber immerhin mit den Schlüsselministerien.
AbrahamaSantaClara (23.11.2008 23:24)
Oranges Gruselkabinett
Das wär´s wohl gewesen. Petzner als Frauenminister; Stadler als Inneminister; Man darf wohl in die Regierung wollen, aber dann muß man auch mehr als nur Gruselkabarett zu bieten haben.
Livia (23.11.2008 23:58)
wer weniger
gruselige Ministerkandidaten vorzuweisen hat, möge vortreten.
montecristo (24.11.2008 00:08)
wer weniger
.......eine neue PARTEI die aus dem volk entsteht........,
aber zur zeit sind die klügsten köpfe in der fpö zu finden,lies mal auf
parlament.gv.at die biographien der abgeordneten und des bundesrates
rege dich aber nicht auf dabei es ist leider so .........
Livia (24.11.2008 00:22)
@montecristo
wenn dem so ist, so wird dies durch die parteispitze grandios ,verschleiert, (na bumm, das passt) und mehr als wettgemacht.
montecristo (23.11.2008 23:24)
schon mal gepostet
..sehr gut auf den punkt gebracht.mit einer ergänzung.
wie kann es sein in einer demokratie das eine partei eine ausschliesst...., dadurch hatte die fpoe gar keine chanche und bzö ohne haider wird es leider nicht mehr lange geben hier sind die karrieregeilen aus kärnten jetzt am ruder , aber voll in die klippen...........
keine überlebenschanche für diese partei da dünnste personaldecke und leider keine wirklich guten denker oder führungspersönlichkeiten.......
Livia (23.11.2008 23:57)
@montecristo
die moral in personem ist halt leider herr faymann. er als anführer der "wo-sind-denn-die-milliarden-geblieben"-Partei ist freilich DER maßstab für glaubwürdigkeit und somit vollkommen dazu berechtigt, Bedingungen zu stellen.
zum bzö: mit verlaub, aber so dünn kann die personaldecke gar nicht werden, mit diversen anderen parteien mitzuhalten. seit wann sind kompetenz oder intelligenz ein maßstab für politischen erfolg?
montecristo (24.11.2008 00:12)
@montecristo
aber es wären die grundvoraussetzungen um ein land erfolgreich zu führen.
aber du hast recht es ist leider anders.........
Kolovrat (24.11.2008 07:37)
Die Livia möchte
eben den Groß-Abkassierer Struc als Finanzminister,damit er seine Schulden endlich bezahlen kann?
montecristo (24.11.2008 00:53)
schon mal gepostet
....du scheinst eine zu sein die sich dem allen nicht hingibt deine meinungen gefallen mir melde duch mal unter fdv@gmx.at
Pfarrerwilli (24.11.2008 06:49)
@livia
Da geb ich dir recht! Auch wenn ich das BZÖ nicht mag - aber die haben sich wenigstens angeboten!
Das FPÖ und die Grünen haben sich verschanzt um jetzt wieder die Pappn weit aufzureissen!
Niceoldie (24.11.2008 08:09)
das sind ja die ..........
Orangen die unbedingt mitmischen wollten, denn sonst besteht jetzt wirklich die reale Gefahr dass in ein paar Jahren niemand mehr davon spricht.
goko (23.11.2008 21:23)
Ministerliste
Um Gotteswillen,das ist ja das reinste Gruselkabinett.
montecristo (23.11.2008 21:31)
nein.....
der wahnsinn setzt sich fort.................., aber endet im irrsinn und danach im untergang..........
gretchen (23.11.2008 21:22)
Ich vermisse PfarrerWilli
2 Fragen an ihn (bitte ohne Schimpfwörter antworten):
Da Du ja roter Insider zu sein scheint, hätt ich gerne gewusst, ob
durch die Ressortzuweisung Justiz- Inners an die ÖVP
1. dem Pilz endlich eine aufgebrannt wird
2. das leidige Thema Arigona im Sinne der legalen Österreicher demnächst ad acta gelegt werden kann
LG
Pfarrerwilli (24.11.2008 06:47)
liebes gretchen!
lloooooooooooooooooll ich und SPÖ Insider - ich kann und will nur nicht den Effen das Forum überlassen!
Den Fall Arigona gibt es für mich nicht - das Mädel ist eine Österreicherin mit oberösterr. Dialekt!
Gerhardius (23.11.2008 20:55)
Übrigens Bravo ÖVP !
Das muss einem als Wahllooser erst mal gelingen : Finanzminister, Innenminister und Aussenminister gehen NICHT an die Kanzlerpartei, sondern an die ÖVP.
Mich wundert, daß die SPÖ überhaupt Ministerposten besetzt und nicht gleich alle abgab....
montecristo (23.11.2008 21:14)
alles abzugeben
da verliert man doch das gesicht, hierbei nur die ehre...
ach ich vergass die wissen ja gar nicht was ehre oder handschlagqualität ist.........,sie kennen sich bestens aus in den bereichen: puckeln, kriechen, schleimen,verrat (egal an wem damit sie überleben), grundsatzlos, unintelligent, seilschaften (zu ihrem vorteil),verhindern etc...........
aber nicht in ehrlichkeit,kompetenz, wissen, können, innovation, kreativität sind für diese ungelbte fremdworte......
aber wundere dich nicht war sowieso das letzte mal!!!!!!!!!!!!
die menschen in unserem land werden darauf reagieren.......
Livia (23.11.2008 21:45)
nicht zu vergessen,
auch das Wirtschafts- und das Justizministerium. Faymann hat noch "besser" verhandelt als Gusi-gratuliere zum Kanzler, oder wackelt der auch noch?
montecristo (23.11.2008 21:56)
nicht zu vergessen
....den werden wir leider mindestens für ein jahr nicht los ...........
Pfarrerwilli (24.11.2008 09:11)
Hätte die SPÖ...
...auf irgendeinen Ministerposten bestanden, hieße es genau von den gleichen Leuten die jetzt wieder vom "Umfallen" schreiben - "die 2 streiten schon wieder...das wird doch nie was!"
Die Zeit des Volksschauspielers wird leider noch kommen und wir alle werden sehen, was die Effen aufführen werden....
Gerhardius (23.11.2008 20:54)
23.11.2008
Streicht ihn euch ROT an, diesen Tag, denn ihr werdet in bald verfluchen !
montecristo (23.11.2008 21:59)
kein FEIERTAG
zum vermeken in der chronik als TRAUERTAG.......
Pfarrerwilli (24.11.2008 09:13)
@gerhardius
Bist du eigentlich Kaberettist im Nebenerwerb?
Ernst meinen kannst du dein Geschreibsel wohl nicht!
montecristo (23.11.2008 20:47)
an konsument
deine annahme mich in dieses lager oder gesinnung zu stellen ist falsch!!!!!!!!!über IQ möchte ich nicht mit dir auf dieser ebene diskutieren
führt zu nichts.........
meine gesinnung SOZIAL für die menschen in diesem land um das mal klarzustellen.gegen proporz so wie ihn die altpartein leben, gegen rechtsextrimismus wie man ihn der fpoe andichtet oder auch dem bzö,
hallo wach auf wir leben im jahr 2008 denke an die zukunft und verdeitige nicht das alte system den das hat uns dorthin geführt wo wir jetzt sind. Different Thinking versuche das mal.........
rightbase11 (23.11.2008 19:20)
SPÖ hat unwichtige Ressorts
Es ist ja wirklich sagenhaft, wie sich die SPÖ unter Faymann über den Tisch ziehen ließ:
Die staatstragenden Säulen in der Republik, nämlich Finanz-, Innen-, Justiz- und Außenministerium wurden der ÖVP überlassen.
---------- und das Verkehrsministerium erhält eine Arzthelferin als Ressortchefin. Viele Leute fragen sich, ob denn die SPÖ wirklich keine kompetenteren Leute mehr hat, die auch tatsächlich ministrabel wären.
konsument (23.11.2008 19:27)
No herr doktor
ham ma standesdünkel, oder sind wir der meinung nur ein gekaufter titel dazu befähigt dieses land zu führen? Die schmalzlocke von HC ist auch nicht mehr!
agrm (23.11.2008 19:38)
Ja
dafür ein Kanzler, dessen geistiges Niveau nicht über das der Kronenzeitung hinausreicht. Hat er schon mit etlichen Aktionen belegt.
montecristo (23.11.2008 19:47)
STANDESTÜNKEL
.........wann und warum wurde man zahnarzthelferin.......
WEN MAN ZU ALLEM ANDERN UNFÄHIG WAR und zwischn zahtechnicker und zahnartzhelferin ist wohl ein gewaltiger unterschied.
ihren IQ test möchte ich nicht mal wissen.............
aber sie hat sich definitiv 20 jahre HOCHGEDIENT ist doch auch eine leistung ,,,,,aber das bewältigt man nur mit einem sehr niedrigen IQ so erfolglos und dann doch am ziel zeigt dies und man sieht die sher traurige personalstruktur und nivieu in der spö
konsument (23.11.2008 20:02)
Probleme mit der Prostata?
Oder doch nur probleme mit Frauen? Sollte nur der IQ entscheiden, ist HC schon ausgeschieden! Der hat ja auch probleme beim Zählen, aber ich bin ja gnädig. Für mich entscheidet die emotionale Intelligenz, da habts ihr Gatschhupfer nichts zu bieten, d h unten durch. Aber ich weis das ihr probleme mit Frauen habts. Die sollen so wie die Rosenkranz nur gebähren und sonst ruhig sein, traurig, traurig!
montecristo (23.11.2008 20:15)
konsument
wie soll man so einen wie dir antworten.
schwierig.
versuchen wir es mal so
fakten sind fakten und die treffen auf bures zu ebnso auf feymann
wen dir der emotionale IQ ausreicht um diese an sie gestellte aufgabe aus reicht na dann.......
scheint deiner auch auf ähnlichen niveua zu liegen ich gehe sogar davon aus sogar weit darunter so wie du antwortest.......
aber gehe ruhig unter und verschliesse doch weiter der realität und geh mit ihnen unter...
kingjosefofaustralia08 (23.11.2008 20:21)
deine lieber doris bures...
war dafür das mei familie keine Wohnung kriegen soll und wir im armenheim leben sollen. Soviel zu emotionsintelligenz.
konsument (23.11.2008 20:28)
Monte-
habe kein problem mit intelligenten menschen (deine intelligenz stelle ich zwar in frage, aber man kann halt nicht über den schatten springen-so wie du auch nicht). Nur einen Paintball spieler, Wehrsport- Fanatiker und geschichtsverweigerer- da ist bei mir die gute laune weg! Mag sein du stehst auf solche geistige zwerge, mir steht der sinn mehr nach menschen die versuchen füreinander, also für alle menschen (auch für dich) einzusetzen. Solidarität hat die menschheit weitergebracht, nicht diktatoren! Aber es gibt halt leute die brauchen so was. Kein eigenes hirn! also viel spass beim üben und tu dir nicht weh, keine lust auf arbeit mit dir!
Gerhardius (23.11.2008 20:57)
@ Konsument
Sind dir die Pulverl ausgegangen oder was ?
Livia (23.11.2008 21:55)
@konsument: 20:28
Sie sprechen von Solidarität - sie solidarisch solln wir denn noch sein? Wir zahlen doch sowieso schon seit Jahrzehnten für die Milliardendebakel der SPÖ - und zwar jeder, ganz solidarisch halt. Jedes Skandälchen wird weggesteckt, ein Kopf rollt und dann fängt die Zeit bis zum nächsten Debakel zu laufen an, sonst nix.
Anstatt dann endlich mal die Klappe zu halten, spielt man sich als Moralapostel auf und legt fest, WER regierungsfähig ist und wer nicht...
montecristo (23.11.2008 19:19)
die pressekonferenz
war einfach genial blablablablablablabla......................,
keine inhalte nichts......................., schon bekanntes jahrelanges gewinsel..........................,blablablablabla.........
aber jetzt habt ihr wenigst eure sesselchen um die ihr euch ja jahrzehntelang angestellt habt, den durch können und kompetenz kamt ihr nicht dorthin..................
2 jahre längstens dann verschwindet ihr und das system dieser alten pfründe von der politischen bühne.........
kingjosefofaustralia08 (23.11.2008 18:51)
Ohne Bures und Darabos
wärs länger als 1 Jahr überlebensfähig.
montecristo (23.11.2008 19:06)
lass sie doch
die gelernet zahnarzhelferin somit iat das ende noch rascher hier.
das ende der alten partein,der pfründe,der genossen,der hochdiener,etc.
nochmals kann das volk nicht so dumm sein ist sich nochmal täuschen lassen. in 2 jahren beginnt hoffentlich eine neue politkform ansonsten haben wir alle eine unbezahlbare rechnung auf den tisch, .......
aber wer oder was kann diese strukuren durchbrechen..........
nur etwas neues ..........
es wird entstehen........
aus dem volk...........
konsument (23.11.2008 19:23)
Na bitte, brauner Gatschhupfer
das neue haben wir jetzt! Dein neues hatten wir schon! Letztes mal wars ein Fiasko, dieses schwarz/blaue experiment! Das vorletzte neue hat im WK II gemündet, nein Danke! Also verkriech dich wieder in dein Rattenloch and shut up!
montecristo (23.11.2008 19:40)
neues
wenn du das als neu bezeichnest dürtest du aus der steinzeit stammen
......die ist schon vorbei falls du das mitbekommen hast.....
ich verwahre mich gegen deine annahme NEUES mit geschehnissen MIT DINGEN die vor jahrzehnten geschahen, aber wen es so weitergeht sind wir auf den besten wege hin zu radkalismus...und das meine ich mit NEUEN also bitte richtig verstehen und nicht annahmen treffen sonst müsste ich mir denken so wie der schelmm denkt so ist er ....
aber über eines sind wir uns wohl einig DAS diese regierung nichts NEUES ist und sicherlich nicht das bewältigen kann was auf uns zukommt ..
Gerhardius (23.11.2008 20:58)
die Engstirnigkeit
und das Tunneldenken des Konsumenten kann wohl nur mehr eine psychiatrische Eliteriege lösen
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