Samir Al-Mobayyed bleibt ÖH-Vorsitzender

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Samir Al-Mobayyed bleibt ÖH-Vorsitzender

Bei einer Sondersitzung der Bundesvertretung, des österreichweiten "Studentenparlaments", trat Al-Mobayyed am Montag Nachmittag nicht von seinem Posten zurück - seine Abwahl wurde mangels Erfolgsaussichten nicht beantragt: Bei der Sitzung waren nur 59 der 66 Mandatare anwesend. Da die AG schon alleine über 20 Sitze verfügt, wäre die für eine Abwahl nötige Zwei-Drittel-Mehrheit nicht zu erreichen gewesen.

Stellvertreter-Posten noch unbesetzt
Für den vakanten Posten des ersten Stellvertreters des Vorsitzenden wurde von keiner Fraktion ein Kandidat aufgestellt. Zweiter Vorsitzender-Stellvertreter blieb AG-Vertreter Norbert Köck, der ebenfalls nicht zurücktrat. Damit stellt die AG quasi eine Minderheitsexekutive - dem Vernehmen nach wurde von keiner Fraktion ein Kandidat für den Stellvertreter-Posten aufgestellt, um diese nicht zu legitimieren.

Die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) verfügen über 15 Sitze, die Fachschaftslisten (FLÖ) über 14, der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) über elf. Je ein Mandat halten das Liberale Studentinnen und Studenten Forum (LSF), der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) und der Kommunistische StudentInnenverband (KSV). Drei Sitze entfallen auf unabhängige Mandatare, die sich zum "Kritischen Inhaltsorientierten StudentInnenclub" (KIOSK) zusammengeschlossen und meist mit den linken Fraktionen gestimmt haben.

ÖH gegen Hahn-Entwurf
Fraktionsübergreifend hat sich die ÖH gegen den Entwurf von Wissenschaftsminister Johannes Hahn (V) für eine Novelle des Universitätsgesetzes (UG) ausgesprochen. In einer gemeinsamen Resolution beschlossen AG, GRAS, FLÖ, VSStÖ, KIOSK, LSF und RFS eine "gemeinsame inhaltliche Positionierung", in der sich die Mandatare gegen die geplante Einführung von Zugangsbeschränkungen für Masterstudien, die Freigabe der Höhe der Studiengebühren für Studenten aus Nicht-EWR-Staaten und den "drastischen Demokratieabbau" an den Unis durch die UG-Novelle aussprechen. Als einzige Fraktion enthielt sich der Kommunistische StudentInnenverband (KSV) der Stimme - er hält die Aktion für eine "sinnlose Papierproduktion".

Vor zehn Tagen war die bisherige ÖH-Koalition aus FLÖ, VSStÖ und GRAS zerbrochen und der seit der ÖH-Wahl 2007 amtierende ÖH-Chef Hartwig Brandl (FLÖ) abgewählt worden. In einer turbulenten Sitzung wurde dann Al-Mobayyed vorläufig zum Vorsitzenden gewählt und die Führungsfrage auf die heutige Sondersitzung vertagt.

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