Einstimmige Entscheidung: Die langjährige Europa-Parlamentarierin Karin Scheele wird niederösterreichische SP-Landesrätin.
Die 40-Jährige, seit neun Jahren EU-Abgeordnete, folgt Gabriele Heinisch-Hosek nach, die Frauenministerin in der neuen Bundesregierung wird.
"Zwei starke Frauen"
Er präsentiere "zwei starke
Frauen", hob Leitner in einer Pressekonferenz Scheeles fachliche Kompetenz
u.a. im Gesundheitsbereich und knapp zehnjährige politische Erfahrung auf
europäischer Ebene hervor. Scheele "hatte Zeit genug", sich zu entscheiden,
wenngleich er nicht verhehlt habe, dass der "nicht faire" Umgang der ÖVP
viel Kraft erfordern werde.
Heinisch Hosek als Verbündete
Heinisch-Hosek habe dem
Anforderungsprofil als Frauenministerin voll entsprochen und werde eine
"Verbündete" Niederösterreichs in der Regierung sein, verwies Leitner auf
ihre langjährige Erfahrung in der Frauenpolitik ebenso wie auf ihren Einsatz
in ihrer acht Monate dauernden Tätigkeit als Landesrätin.
NÖ als Herausforderung
Heinisch-Hosek habe u.a. eine
Verbesserung der finanziellen Situation der sozialmedizinischen Dienste
erreicht und die Diskussion um die Finanzierung der Rettungsdienste
vorangetrieben. Die designierte Ministerin bezeichnete es als Vergnügen,
hier gearbeitet zu haben, und resümierte ihre Niederösterreich-Monate vom
Ressort - Soziales, Gesundheit, Jugendwohlfahrt - her als herausfordernd, in
Richtung Volkspartei als "klimatisch bewegte Zeit".
Gute Zusammenarbeit wünschenswert
Bei aller persönlichen
Wertschätzung sei der Wind doch "rau" gewesen - und etwa die Verhandlungen
mit Finanzlandesrat Wolfgang Sobotka "mühsam". In der Sache sei die
Ablehnung des Landesbudgets richtig gewesen - die Sozialausgaben müssten
nachjustiert werden. Auf Bundesebene erwarte sie sich eine gute
Zusammenarbeit mit der ÖVP, was in Zeiten wie diesen auch notwendig sei.
Scheele will Arbeit Heinisch-Hoseks fortsetzen
Scheele wollte
heute noch keine politischen Forderungen formulieren und erklärte, die
Arbeit ihrer Vorgängerin fortzusetzen. Auch als Europa-Abgeordnete sei sie
mit vielen niederösterreichischen Organisationen in Kontakt und in allen
Bezirken unterwegs gewesen.
