Schelling erwartet weitere 500 Mio. Euro

Der Vorstandsvorsitzende im Hauptverband der Sozialversicherungen, Hans Jörg Schelling, geht davon aus, dass die Regierung den Krankenkassen weitere 500 Mio. Euro für Sanierungsmaßnahmen zur Verfügung stellen wird. Neben dem aktuellen Kassen-Sanierungspaket, dessen eigenen Teil der Hauptverband ab kommender Woche umsetzen will, werde bereits an weiteren Reformschritten gearbeitet, so Schelling in der Ö1-Reihe "Im Journal zu Gast" am Samstag.

Nachhaltige Sanierung
Die weiteren 500 Mio. Euro, würden die Kassen benötigen, um den Gesundheitsbereich nachhaltig sanieren zu können, so Schelling. Diese Mittel würden etwa dafür verwendet werden, die gesamte medizinische Rehabilitation in einer einzelnen Sparte zu bündeln. Davon erwartet man sich beim Hauptverband spürbare Synergieeffekte. Insgesamt geht der Hauptverband von Einsparungen in der Höhe von 1,7 Milliarden Euro aus. Es gehe aber weniger um die Kostenreduktion auf der Ausgabenseite, so Schelling: "Jeder im Gesundheitsbereich weiß, dass wir mehr Geld ausgeben werden, aber es geht darum, dass wir die Kostendynamik dämpfen."

Obwohl das vorliegende Reformkonzept des Hauptverbands noch nicht umgesetzt ist, denke man bereits über weitere Konsolidierungsmaßnahmen im Gesundheitsbereich nach, so Schelling. Hierbei gehe es unter anderem um eine bessere Vernetzung von niedergelassenem und stationärem Bereich. Ab Ende Juli werde mit den Bundesländern über eine Umstrukturierung des Versorgungsangebots verhandelt. Nicht benötigte Akutbetten in Krankenhäusern sollen abgebaut oder umgewandelt und das Angebot von niedergelassenen Ärzten stärker gefördert werden.

Entscheidung der Regierung im Spätsommer
Den Vorwurf von Finanzminister Josef Pröll (V) und manchen Experten, die Berechnungen und Einsparungspotenziale im vorgelegten Strategiepapier seien nicht nachvollziehbar, versucht Schelling zu entkräften: "Jede der Zahlen beruht auf einem Rechnungsabschluss und einer Gebarungsvorschau. Daraus resultiert, wie viel Dämpfungspotenzial müssen wir haben." Schelling erhofft sich eine möglichst rasche Entscheidung der Regierung über die bereits in Aussicht gestellten 550 Mio. Euro für die Sanierung der Krankenkassen. "Ich gehe davon aus, dass im Herbst, vielleicht sogar im Lauf des Spätsommers hier eine Entscheidung der Bundesregierung fällt."

Sollte das nicht der Fall sein, müsse der Hauptverband über weitere Maßnahmen entscheiden. Eine Erhöhung der Krankenversicherungsbeiträge schließt der Hauptverbandsvorsitzende jedoch aus.

Kritik von FPÖ und BZÖ
Der Vorstandsvorsitzende des Hauptverbandes der Sozialversicherungsträger, Hans Jörg Schelling, hat nach seinen Aussagen zum Kassensanierungspaket am Samstag Kritik von FPÖ und BZÖ einstecken müssen. So ist Schelling für den blauen Ärztesprecher Andreas Karlsböck nur "vermeintlich reformfreudig" - wenn es darum gehe bei Anderen zu sparen. Auch für BZÖ-Generalsekretär Martin Strutz schaut es so aus, als gehe es dem Hauptverbands-Chef nur darum, bei Anderen zu sparen.