Schelling informiert ECOFIN über Forderungen

Flüchtlinge

Schelling informiert ECOFIN über Forderungen

Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) wird die von ihm in einem Brief an die EU-Kommission formulierten Forderungen Österreichs zur Bewältigung der außerordentlichen Flüchtlingsausgaben beim ECOFIN vorlegen. Er werde aber nur eine kurze Stellungnahme abgeben, sagte Schelling am Freitag vor Beginn des EU-Finanzministerrats in Brüssel.

Flüchtlingskosten
Bereits gegenüber den Finanzministern der Gruppe der Europäischen Volkspartei habe er beim Frühstück darüber gesprochen. Außerdem hatte er ein Treffen mit dem niederländischen Finanzminister und EU-Ratsvorsitzenden Jeroen Dijsselbloem. Zu Mittag will Schelling noch mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die Flüchtlingskosten erörtern.

Problemlösung
Geplant sei, dass beim informellen ECOFIN im April in Amsterdam die Kommission Vorschläge vorlegen wird, wie das Problem wirklich gelöst werden könne. Er habe auch schon Gespräche geführt, über welche EU-Fonds dies möglich sei. Die Kommission werde nun ein Mandat bekommen und detailliert ausarbeiten.

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