Schmied: Unterstützung für Ganztagsschule

Regierungsklausur

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Schmied: Unterstützung für Ganztagsschule

Unterrichtsministerin Claudia Schmied (S) nutzt die Regierungsklausur in Graz, um sich die Unterstützung der ÖVP für ihre Schulpläne zu sichern. "Die Bundesregierung bekennt sich zu dem Ziel, den Bedarf nach ganztägigen Schulangeboten zu erfüllen", heißt es im Ministerratsvortrag, der am Dienstag abgesegnet werden soll. Wirklich Konkretes steht darin noch nicht, bis zum Sommer soll eine Expertengruppe einen Masterplan entwerfen.

Vertreter aus Bundesländern
In der Gruppe sollen Vertreter der neun Landesschulräte sowie von Städte- und Gemeindebund vertreten sein. Auch die Interessenvertretungen der Eltern und Lehrer werden in die Gespräche eingebunden. Sie alle sollen Rahmenbedingungen definieren, Best-Pratice-Modelle nennen und den konkreten Bedarf im jeweiligen Bundesland einschätzen.

Österreichweit geht Schmied bekanntermaßen von einem Bedarf nach 350.000 Plätzen (bei 120.000 existierenden) aus. Der Masterplan soll mit einem konkreten Investitionsplan verknüpft werden, in Sommer wird man also genauer wissen, was die ganztägigen Schulangebote kosten werden.

Verdreifachung angepeilt
Am Rande der Klausur betonte Schmied, dass damit eine Verdreifachung des derzeitigen Angebots als Zielrichtung angepeilt werde. Dabei ist laut dem Papier vorgesehen, "auf die Wünsche und Bedürfnisse der Kinder und Eltern einzugehen und Konzepte mit Tagesbetreuung vor und nach dem Unterricht, sowie verschränkte Konzepte bedarfsgerecht für die verschiedenen Regionen zu erarbeiten". Speziell die Unterschiede von Städten und dem ländlichen Raum müssten berücksichtigt werden. "Die Eltern sollen die Wahlfreiheit haben, zwischen halbtägigen und unterschiedlichen Formen attraktiver ganztägiger Angebote wählen zu können", wird betont.

Schmied sieht das nicht explizit als Zugeständnis an die ÖVP. Sie wisse aus vielen Diskussionen, dass das Nachfrageverhalten der Eltern höchst unterschiedlich sei: "Dem möchte ich entsprechen." Die SP-Ministerin sieht den Koalitionspartner jedenfalls auf ihrer Seite. "Das ist auch wichtig, denn es braucht die geballte gemeinsame Kraft der Bundesregierung", sagte sie.

Sanierung um 51 Mio. Euro
Vereinbart wurden auch weitere Sanierungsprojekte an fünf Bundesschulen im Ausmaß von 51 Mio. Euro, zwei weitere sind in Vorbereitung. Zusätzlich sind thermische Sanierungen um 25 Mio. Euro vorgesehen. Vorfinanziert wird das über die Bundesimmobiliengesellschaft BIG, das Geld kommt dann über höhere Mietzahlungen des Unterrichtsministeriums zurück. Die Projekte sind Teil von 875 Mio. Euro an Investitionen, die bei der BIG für 2009 und 2010 vorgesehen sind. Wirtschaftsminister Reinhold Mittlerlehner (V) zeigte sich darüber gemeinsam mit Schmied hoch zufrieden, denn man investiere in die Bildung und sichere gleichzeitig Arbeitsplätze.

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