Schüssel ist der faulste Abgeordnete

Es ist das Privileg früherer Regierungschefs: Ex-Kanzler Wolfgang Schüssel (64) sitzt zwar nach wie vor im Nationalrat – und folgt damit der Tradition großer Regierungschefs wie etwa Helmut Kohl, der ebenfalls nach seinem Rücktritt im Bundestag geblieben war. Im aktuellen ÖSTERREICH-Ranking der fleißigsten bzw. faulsten Abgeordneten belegt Schüssel allerdings den unrühmlichen letzten Platz. Knapp besser der SPÖ-Abgeordnete Wilhelm Haberzettl sowie Ex-Vizekanzler Wilhelm Molterer.

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ÖSTERREICH erhob auf der Parlamentshomepage nicht nur die Zahl der Reden bis Ende Juni. Wir sahen uns auch die Ausschuss-Mitgliedschaften sowie die schriftlichen Anfragen an. Schüssel kommt nur auf vier Reden, sitzt in nur drei – allerdings wichtigen – Ausschüssen und hat bisher keine einzige Anfrage gestellt. Und das, obwohl Schüssel anstatt eines Abgeordnetengehalts eine satte Ministerpension von 11.105,11 Euro verdient – 14 Mal im Jahr macht das immerhin 155.471,54 brutto. Schüssel war für ÖSTERREICH nicht erreichbar.

Bester Redner im Hohen Haus schweigt meistens
Erstaunlich: Der mit Abstand beste Redner im Hohen Haus ist damit in Debatten kaum präsent – im März und April ließ sich Schüssel überhaupt entschuldigen und blieb drei Sitzungen fern (siehe auch Story rechts). Und nur einmal musste der Ex-Kanzler ran, als es brenzlig wurde: Als im Jänner die Nazi-Versand-Affäre rund um den 3. Nationalratspräsidenten Martin Graf (FPÖ) hochkochte, war es Schüssel, der den FPÖ-Mann attackierte. Und auch noch einen Ordnungsruf für FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache forderte, der einer VP-Abgeordneten eine „austro­faschistische Gesinnung“ vorgeworfen hatte.

Auch Molterer nur sechs Mal am Rednerpult
Doch auch andere Ex-Regierungsspitzen glänzen im Nationalrat nicht unbedingt mit Rede-Marathons: Wilhelm Molterer etwa trat seit seinem Rücktritt als ÖVP-Vizekanzler nur sechs Mal ans Rednerpult, Ex-Außenministerin Ursula Plassnik nur sieben Mal. Anders Ex-ÖVP-Wirtschaftsminister Martin Bartenstein, der immerhin 14 Mal das Wort ergriff.

SPÖ-Mann Johann Hell – er liegt im Ranking an 8. Stelle – hat für sein schwaches Abschneiden eine einfache Erklärung: „Es braucht für einen neuen Abgeordneten mehr Zeit, sich zurechtzufinden.“ Er sitze im Konsumentenschutz- und Technologie-Ausschuss, wo großes Fachwissen nötig sei. Hier melde er sich auch oft zu Wort.

FPÖ-General Vilimsky war am fleißigsten
Tatsächlich kommen Abgeordnete von SPÖ und ÖVP weniger zu Wort – ihre Klubs sind größer, die Hackordnung wichtiger. Dafür können Oppositionspolitiker auftrumpfen: Kein Wunder, dass als fleißigster Abgeordneter FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky durchs Ziel ging. Seine Erklärung: „Ich habe einfach nur meine Arbeit gemacht.“ Umso schwerer wiegt der zweite Platz von SP-Konsumentensprecher Johann Maier – der mit 125 Anfragen auch seine eigenen Minister quälte.

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