Sonderthema:
Schwarz-Grün kommt nicht in Vorarlberg

Traum geplatzt

© APA

Schwarz-Grün kommt nicht in Vorarlberg

Der Vorarlberger Grünen-Landessprecher und Landtagswahl-Spitzenkandidat Johannes Rauch hat am Donnerstag eine schwarz-grüne Koalition ausgeschlossen. "Die ÖVP wird definitiv eine Alleinregierung bilden. Es wird keine zweite Partei mit in der Regierung sein", so Rauch. Eine Regierungszusammenarbeit mit den Grünen sei für ÖVP-Landeshauptmann Herbert Sausgruber "schlicht nicht vorstellbar, das ist zur Kenntnis zu nehmen", nennt der Grünen-Chef als Grund.

Sausi wollte "Blankoscheck"
Sausgruber habe keinen Zweifel daran gelassen, was von einem Regierungspartner erwartet werde, nämlich Zustimmung zu allen Regierungsvorlagen, budgetären Vorlagen und Gesetzesvorlagen der ÖVP, berichtet Rauch einen Tag nach dem Sondierungsgespräch mit der ÖVP. "Das entspricht der Ausstellung eines Blankoschecks und heißt im Klartext: Wir wollen und werden alleine regieren", so Rauch.

Konstruktive Oppositionspolitik
Eine grüne Regierungsmitarbeit habe nur ohne eine absolute Mehrheit der ÖVP eine Chance. "Wir Grünen werden jetzt das machen, was wir sehr gut können: eine konstruktive Oppositionspolitik", so der Grünen-Chef.

Sausgruber sieht auch kaum Chancen
Landeshauptmann Sausgruber ist in Sachen schwarz-grüner Regierungszusammenarbeit ebenfalls skeptisch. Er wolle zwar die interne Willensbildung in der Volkspartei abwarten, die noch nicht abgeschlossen sei, letztlich sei es aber im Ergebnis richtig, dass es wohl zu keiner Koalition mit den Grünen kommen werde. "Das entspricht dem Trend in der ÖVP", bestätigt Sausgruber.

Treffen Schwarz-Rot am Freitag
Man habe am Mittwoch ein klimatisch "sehr gutes" Gespräch mit den Grünen geführt und dabei unterschiedliche Auffassungen, etwa bei Infrastruktur und Tourismus, festgestellt. Man habe dabei vereinbart, die internen Beratungen der beiden Parteien abzuwarten. Ob es nun zu einer Alleinregierung der ÖVP kommen wird, wollte Sausgruber mit Verweis auf die für Freitag anberaumten Gespräche mit den Sozialdemokraten nicht beantworten.

ÖVP und SPÖ werden sich um 9.30 Uhr im Vorarlberger Landhaus zu Sondierungen treffen.

Diesen Artikel teilen:

Posten Sie Ihre Meinung

Kommentare ausblenden

Anzeigen

Werbung

Live auf oe24.TV 1 / 9

Top Gelesen 1 / 10

  Diese Website verwendet Cookies. Durch die Verwendung dieser Website stimmen Sie dem damit verbundenen Einsatz von Cookies zu.

Es gibt neue Nachrichten
auf oe24.at
Jetzt Startseite laden
Abbrechen