Schwarz-blauer Pakt fix

Oberösterreich

Schwarz-blauer Pakt fix

Der schwarz-blaue Pakt in OÖ ist fix. Allerdings will man sich nicht Koalition nennen, sondern Arbeitsübereinkommen. Dieses sei "wesentlich weiter gefasst als der schwarz-grüne Koalitionspakt der vergangenen Jahre", sagte ÖVP-Chef LH Josef Pühringer in einer Pressekonferenz mit FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner.

"Keine Koalition"
"Wie sprechen keine Verpflichtung aus, dass jeder beim Portier des Landhauses seine Weltanschauung abgeben muss", sagte Pühringer. "FPÖ und ÖVP schließen keinen Koalitionspakt, sondern ein Arbeitsübereinkommen, weil wir den Geist der Koalitionsregierung leben wollen." Man wolle mit allen im Landtag vertretenen Parteien zusammenarbeiten. Neben einigen Punkten wie den Budgets gibt es eine "relativ weite Freiheit" bei den Entscheidungen.

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