Ordnungsrufe

"Schweinerei" im Hohen Haus

Beleidigungen gehören zum politischen Alltag, im Parlament ist die Zahl der Ordnungsrufe aber stark zurückgegangen: Seit der Nationalratswahl im Oktober 2006 wurden nur acht offizielle Rügen erteilt, im Jahr davor waren es noch 21 gewesen. „Wir haben uns im Präsidium vorgenommen, nicht zu streng zu sein“, sagt der 2. Nationalratspräsident Michael Spindelegger (ÖVP).

ÖVP gegen Grüne
Unter den acht Abgeordneten, die für Entgleisungen im Plenum abgemahnt wurden, ist auch Polit-Sir Alexander Van der Bellen. Er kassierte einen der vier Ordnungsrufe für die Grüne Fraktion, weil er der FPÖ eine „Fäkaliensprache“ vorwarf. Der Grüne Karl Öllinger erhielt eine Rüge, weil ihm bei der Bewertung eines Asylbescheides nur der Ausdruck „Schweinerei“ einfiel. Dass die Ökopartei „gewaltbereite Chaoten“ schütze, brachte hingegen ÖVP-Justizsprecher Heribert Donnerbauer eine Abmahnung ein. Seine Kollegin Maria Fekter holte sich eine Verwarnung ab, weil sie den Grünen den „Bruch der Rechtsordnung“ vorhielt.

Deftiger als im Plenum fielen die Schmähungen im Eurofighter-Ausschuss aus, wo 13 Ordnungsrufe anfielen – etwa für die Vorwürfe „illegaler Machenschaften“ oder wegen „Lügenpropaganda“, die Fekter bei Ausschuss-Chef Pilz ortete.

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