Schweiz braucht Maschinen selbst

F-5-Jäger

© APA/Mader

Schweiz braucht Maschinen selbst

Der Schweizer Verteidigungsminister Samuel Schmid lehnt die von der SPÖ ins Spiel gebrachte Verlängerung der österreichischen Übergangslösung mit den von der Schweiz gemieteten F-5-Abfangjägern ab. Im Radio-"Journal um fünf" sagte Schmid am Donnerstag, er gehe davon aus, dass Österreich die Maschinen nach Auslaufen des Vertrages 2008 wieder zurückgibt, weil sie die Schweiz für die eigene Luftraum-Überwachung brauche.

Eine Verlängerung könne er sich nicht vorstellen, weil einerseits die Schweiz selbst Bedarf danach habe, und andererseits wohl auch Österreich nicht mit Provisorien seinen Luftraum sichern wolle. Dass die Schweiz mit eigenen Maschinen und Piloten für Österreich die Luftraumüberwachung übernimmt, kann sich Schmidt aus neutralitätsrechtlichen Gründen auch nicht vorstellen.

Österreich hat nach der Ausmusterung der Draken als Übergangslösung 12 F-5-Maschinen von der Schweiz geleast bis die Eurofighter in Österreich eintreffen. Die ersten Maschinen sollen laut Vertrag noch heuer in Österreich landen. Die SPÖ lehnt das aber ab und bemüht sich um Alternativen.

Keine Alternative zum Eurofighter
Die Aussagen des Chefs der Schweizer Luftwaffe, Markus Gygax, wonach man über eine zeitliche Ausdehnung der Mietvereinbarung für die F-5 mit Österreich sprechen könne, falls sich die strategische Lage nicht grundsätzlich verändere, wurde von Verteidigungsminister Günther Platter (V) als eine "verkürzte Darstellung" in der "Neuen Zürcher Zeitung" bezeichnet. Platter sieht in einer Verlängerung des Leasings der Schweizer F-5-Abfangjäger keine Alternative zum Eurofighter-Ankauf..

Platter meinte in einer Aussendung, für ihn zähle die "Information aus erster Hand". "Der Schweizer Verteidigungsminister Samuel Schmid hat stets betont, dass die Schweiz die F5-Jets zurück braucht. Es ist eine absurde Idee, ein altes Flugzeug (Draken) durch ein annähernd gleichaltriges Flugzeug (F5) zu ersetzen. Die Eurofighter werden vertragskonform geliefert und garantieren die Luftraumüberwachung für die nächsten 30 bis 40 Jahre", so Platter.

Grüne: Platter überfordert
Für den grünen Fraktionsführer im Eurofighter-Untersuchungsausschuss, Werner Kogler, ist Verteidigungsminister Günther Platter (V) überfordert. Einmal mehr agiere Platter wie ein Vertreter des Rüstungskonzerns EADS und nicht als Vertreter der Republik Österreich, wenn er meine, dass eine Verlängerung des Leasings der Schweizer Kampfjets F-5 keine Alternative zum Eurofighter sei, meinte Kogler in einer Aussendung.

Platter verteidigt Wolf
Der Verteidigungsminister betonte, dass Österreich selbst mit den eigenen Flugzeugen die Luftraumüberwachung wahrnehmen müsse. Denn "Neutralität bedeutet nicht nur Rechte zu haben, sondern auch eine Verpflichtung: das bedeutet auch Luftraumüberwachung. Die Schweiz kommt dieser Verpflichtung mit rund 80 Abfangjägern nach, Österreich macht dies künftig mit 18". Platter stellt sich überdies voll hinter Generalmajor Erich Wolf, dessen Abberufung zuvor der SPÖ-Abgeordnete Günther Kräuer verlangt hatte.

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