Silhavy hält sich zu Bures-Nachfolge bedeckt

Frauenministerin

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Silhavy hält sich zu Bures-Nachfolge bedeckt

"Lassen sie sich überraschen", meinte sie auf entsprechende Fragen der Journalisten bei einer Pressekonferenz zum Thema "E-Government" am Freitag. Sie verwies darauf, dass die Nachfolgerin der scheidenden Frauenministerin Doris Bures (S) vereinbarungsgemäß erst kommenden Montag von Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (S) bekanntgegeben werde. Silhavys Bestellung gilt bereits als fix, den Einwand, sie spanne die Öffentlichkeit bis dahin auf die Folter, ließ sie nicht gelten: "Nicht ich, der Bundeskanzler!", erwiderte Silhavy.

Von Sinnhaftigkeit überzeugt
Von der Sinnhaftigkeit der jüngsten Personalrochaden in ihrer Partei ist Silhavy jedenfalls überzeugt. So werde sich dadurch die öffentliche Wahrnehmung wieder verstärkt auf Sachthemen konzentrieren, meinte sie. Man habe schließlich bereits einige Punkte des Regierungsprogramms umgesetzt, was teilweise untergegangen sei - "das tut mir leid", so die SPÖ-Politikerin. Auch die neue Doppelspitze - mit Werner Faymann als neuen Parteichef neben Gusenbauer als Kanzler - hält sie für sinnvoll. Ob diese Lösung den nächsten SP-Parteitag überdauern werde, kommentierte Silhavy mit: "Das werden wir sehen."

Koalitionspartner mitverantwortlich
Für die Probleme der SPÖ macht Silhavy auch den Koalitionspartner verantwortlich. Auf die Frage, ob die Probleme nicht auch mit der neuen Personallösung die alten wären verwies Silhavy darauf, dass die ÖVP Situationen für eine "eventuelle Absprungbasis" suche. Dabei wisse der Regierungspartner, dass Neuwahlen "an den Haaren herbeigezogen wären", so die Staatssekretärin. Das Wort "Unzufriedenheit" wollte sie im Zusammenhang mit der Koalition nicht in den Mund nehmen. "Weder im öffentlichen noch im privaten Bereich mache ich Angaben über meine Zufriedenheit in Partnerschaften."

Auf "Gender-Mainstream" in ihren E-Government-Projekten angesprochen, erklärte Silhavy, sie habe "in allen Bereichen geschaut, dass gegendert wird". Man müsse dabei aber aufpassen, das nicht eine Anti-Diskriminierungsmaßnahme andere Diskriminierungen zu Folge hätte, so die Staatssekretärin sinngemäß. Dass sie in der Öffentlichkeit als Bures-Nachfolge gehandelt werde, ehre sie, wiederholte die SP-Politikerin.

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