Die Skihelmpflicht wird auf Länderebene geregelt werden. Der Bund will Gratishelme zur Verfügung stellen.
Die Skihelmpflicht wird auf Länderebene geregelt werden. Darauf haben sich die Länderchefs bei der LH-Konferenz am Donnerstag im Wiener Rathaus geeinigt. Demnach werde eine sogenannte 15a-Vereinbarung ausgearbeitet, die ausschließlich zwischen den Ländern gelte - und zwar bis zur nächsten LH-Konferenz, wie der turnusmäßige Vorsitzende des Gremiums, Wiens Bürgermeister Michael Häupl mitteilte.
Keine bundesweite Gesetzesregelung gefordert
"Wir sind uns
einig geworden, keine bundesweite Gesetzesregelung zu fordern", so
Häupl. Vorgesehen bei der Zusammenarbeit der Länder sei eine Einführung der
Skihelmpflicht für Kinder und Jugendliche bis 15 Jahre. Im Vorfeld hatten
sowohl Salzburgs Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (S) sowie der Kärntner
Landeschef Gerhard Dörfler (B) für eine gesamtösterreichische Regelung
plädiert. Andere Bundesländer hatten - falls es dazu nicht kommen würde -
einen Alleingang in Aussicht gestellt.
Suvbventionierte Gratishelme für Einkommensschwache
Nach
Plänen des Bundes wird es in Bezug auf Skihelme offenbar eine finanzielle
Unterstützung für einkommensschwache Familien geben: Bundeskanzler Werner
Faymann (S), der ebenfalls an der LH-Konferenz teilnahm, kündigte dazu eine
Lösung an, um Schutzhelme für Familien mit Kindern - etwa in Form von
subventionierten Gratishelmen - leistbar zu machen.
Helmpflicht für Schulskikurse
Damit nahm Faymann scheinbar
Bezug auf die heutige Mitteilung von Unterrichtsministerin Claudia Schmied
(S), wonach es ab dem kommenden Schuljahr 2009/2010 eine Helmpflicht für
Schulskikursen geben soll. Als begleitende Maßnahmen sollen laut Schmied
unter anderem 10.000 Gratishelme für sozial schwache Familien zur Verfügung
gestellt werden.
