05. Oktober 2012 08:32

Erste Absage 

So drehte Koalition Ausschuss ab

95 Abgeordnete stimmten für Aus - Reihe von Sondersitzungen kommt.

So drehte Koalition Ausschuss ab
© APA

Wien. Aus und vorbei: Der Untersuchungs-Ausschuss zum Thema Korruption ist Geschichte. Zwar hatten die Regierungsparteien am Vortag noch beteuert, dass es keinen Fristsetzungsantrag geben werde, am Freitag wurde dem U-Ausschuss dann aber doch mit einem solchen Antrag ein unrühmliches Ende gesetzt. SPÖ und ÖVP haben für das Aus gestimmt. Mit 95 Stimmen war das Ergebnis deutlich knapper als geplant: Einige Stimmen von ÖVP-Mandataren fehlten, weil sie am ÖAAB-Kongress waren.

SPÖlerin Ablinger stimmt nicht für Ausschuss-Aus
Doch auch die SPÖlerin Sonja Ablinger tanzte aus der Reihe und enthielt sich der Stimme: Dieses Ausschuss-Ende sei „kein guter Dienst am Parlament“.
Bereits gestern sagte Investmentbanker und Grasser-Freund Karlheinz Muhr seinen Zeugen-Auftritt am Dienstag ab. Die Opposition tobt: Sie rechnet damit, dass auch die anderen Zeugen, die nächste Woche noch aussagen sollen, nicht kommen werden. Auch der Zusage von Investor Martin Schlaff, der einzige Zeuge zu den Telekom-Ostgeschäften, trauen BZÖ, FPÖ und die Grünen nicht (siehe auch Kasten unten). ÖVP-Mann Werner Amon sieht die Absagen nicht so wild: „Es können sowieso nie alle Zeugen gehört werden.“

Jetzt droht Marathon 
von Sondersitzungen
Die Oppositionsparteien wollen sich nicht damit zufriedengeben und drohen mit Serien-Sondersitzungen, um noch ausstehende Themen – wie die Telekom-Auslandsgeschäfte – im Nationalrat abzuhandeln.

Am Montag treffen sich BZÖ, FPÖ und die Grünen, um darüber zu beraten. Stefan Petzner (BZÖ) will zumindest eine Sondersitzung zur Causa Berlakovich, die Grünen wollen vier Sitzungen: Staatsbürgerschaftskäufe, die Inseratenvergabe und die Ostgeschäfte der Telekom sollen noch einmal thematisiert werden.

Auf der nächsten Seite: ÖSTERREICH-Interview mit BZÖ-Abgeordnetem Stefan Petzner: "Ich zeige zwei Minister an"

Autor: K. Liener



Posten Sie Ihre Meinung Neu anmelden Login |
34 Postings
post-vom-poster meint am 07.10.2012 12:03:54 ANTWORTEN >
Konsequente und gnadenlose ABWAHL der AUFKLÄRUNGSABWÜRGER ÖVPSPÖ!

Man kann ein Problem nicht mit der gleichen Denkweise lösen, die zu seiner Entstehung beigetragen haben (A. Einstein).

Da muss endlich ein bisserl mehr passieren bei uns!
Die Parteien, die diesen Korruptionssumpf politisch zu verantworten haben, die Aufklärung mit unglaublicher, kalter Frechheit verhindern, sollen von der Macht entfernt werden, damit sie sich in der Opposition regenerieren können und dort neue, anständige Leute, befreit von alten Einflüsterern, ihre Chance bekommen.

Wahlverweigerung oder ungültig wählen zementiert nur die üblen Zustände.

Empört Euch - engagiert Euch!
bran/branwhen meint am 07.10.2012 00:28:39 ANTWORTEN >
fnw meint am 05.10.2012 15:42:42

Warum vermuten sie eigentlich hinter jedem User eine "Zentrale"?
Nur weil sie eventuell so agieren?
bran/branwhen meint am 07.10.2012 00:27:15 ANTWORTEN >
DUMMERHeissgeliebter Vollpfosten (GAST) meint am 06.10.2012 11:44:13

Ich lese nun schon zum xten Male das von dir kommentierte Posting durch, aber wo steht da etwas von der FPÖ und den angestrebten Prozent oder von Strache?
Nicht bös sein, aber dein von dir selbst gewählter Name passt zu 100%.
SOS_Wien meint am 06.10.2012 18:23:28 ANTWORTEN >
In Wikipedia sollte unter "alles nach Parteilinie schönreden" ein Foto vom Pendl sein. ;-)
Arbeiter von Wien meint am 06.10.2012 12:43:02 ANTWORTEN >
Korruption ist im Kapitalismus part of the game. Im Kapitalismus auch freie Marktwirtschaft ist alles eine Ware, und wer zahlt schaft an. Abstimmverhalten in den bürgerlichen Parlamenten wird zu gunsten des Meistbietenden versteigert, wie dass halt so üblich ist in einer freien Marktwirtschaft. Die Systemparteien: "S"PÖ, Ö"V"P, FPÖ, BZÖ, Grüne, Stronach, Piraten bekennen sich zur freien Marktwirtschaft und damit gestehen sie Korrupt zu sein. Wir kleinen Leute können nicht bestechen drumm machens auch nichts für uns. Verbrecher alle nur auf Geld aus!- Wie Zecken auf Blut! Ein Beispiel solten sa sich nehmen an der KPÖ., Die fordert eine Politikergehaltsobergrenze von 2200€. In der Stmk. wo die KPÖ im Landtag und im Stadtrat von Graz ist, behalten die Landtags und Stadtradts Abgeordneten der KPÖ nur 2200€ ihres Politikergehaltes für sich. Der Rest (60%) geht in den KPÖ Sozalfonds, wenn in der Stmk jemand bsw. seine Miete oder eine neue Therme nicht bezahlen kann, dann bezahlt dass die KPÖ (wenn noch genug Geld im KPÖ Sozialfonds ist). Dass wer doch was für ganz Österreich. KPÖ wählen für Nationalratsabgeordnete die helfen statt nur reden und geben statt nehmen.
kuku (Gast) (GAST) meint am 06.10.2012 10:34:26 ANTWORTEN >
Tatsache ist, dass der UA bis zur Sommerpause unter dem Vorsitz von Frau Moser äußerst gut gearbeitet hatte und auch einiges bewirkt hat. Die Situation danach wurde im Wesentlichen von ÖVP und SPÖ, aber auch von FPÖ und BZÖ ins negative beeinflusst. Allein die Auswechselung Pendl gegen Jarolim hat die Qualität des UA sehr ins negative gewandelt. Dass keine zusätzlichen Sitzungen über den 16. hinaus zustande kommen und keine zusätzlichen Personen geladen werden können, liegt ausschließlich nur an ÖVP und SPÖ. Wir alle werden dies nicht vergessen. Die Antwort darauf werden wir 2013 geben.
Erste Nationalratspräsidentin (GAST) meint am 06.10.2012 10:04:42 ANTWORTEN >
Und wie hat die Prammer abgestimmt dürfte man das auch erfahren? Hat die auch für die Vertuschung gestimmt? Wenn ja wäre das ein Skandal erster Güte.
Echter Östereicher (GAST) meint am 06.10.2012 11:41:24
Da hlaten die Prammer ,fischer und Ihre Koruppten Tschechischen Sozis den Mund. Wenn es gegen echte Österreicher wie Kärntner,Salzburger,Tiroler und alle anderen Ösis geht halten die Sozis zusammen wie Pech und Schwefel. Genauso stikt die Partei der Genossen die bereits auf den Weg zu Schrottplatz sind. 2013 ist Zahltag. Analle Österreicher egal von wo Ihr kommt. Jeder der weiter dieses Tschechische Pack aus Wien unterstützt ist ein Veräter Österreichs. Wer es nicht glaubt muss nach Wien Kommen, ganze Bezirke sind bereits in Türkisch-Slawischer Hand. Österreicher trauen sich nicht mehr von Heimat reden. Jeder Bauer und Österreicher aus Ländlichen gebieten muß seine Heugabel holen und auf Wien Maschieren um uns Echten Wienr von der Migrantenscheisse zu befreien. XXX 2013 für Österreich FPÖ die Heimatpartei
HEISSGELIEBTER U-AUSSCHUSS (GAST) meint am 06.10.2012 07:47:38 ANTWORTEN >
wärs nicht so traurig ------ könnte man sich zerkugeln vor Lachen!
Wie beliebt war er doch dieser Ausschuss, denn galt es doch die verhasste und gefürchtete blaue Bruderschaft in die Knie zu zwingen und endlich alle Österreicher davon zu überzeugen, nur ja diese nicht mehr zu wählen.
Dies war der eigentliche Hintergedanke, geboren in einem roten Hirn, mit Beteiligung von grün.
Wie eifrig war man bei der Sache, wie erfolgreich war das Ganze, wie schadenfroh gerade unsere Regierungsparteien.
Nur jetzt, gerade jetzt, wo man ans "Eingemachte" geht, Skandale von rot und schwarz aufdeckt wird dieser abgemurkst, denn was nicht sein darf, darf ganz einfach niemals so sein.
In altbekannter "Herrschermanier" von gerade eben jener Arbeiterpartei mit Beteiligung von schwarz wird nun alles verhindert und abgewürgt.
Eh klar......... kein Interesse an der Aufdeckung und seis nur ein Bruchteil jener Machenschaften dieser beiden Parteien welche diese seit Jahrzehnten tätigen.
Ein Kasperl-Kanzler welcher sich hinter seiner Partei versteckt und seine Koalitionspartei welche dies deckt, da man größte Angst davor hat welche "netten" Dinge von der eigenen Partei ans Licht gelangen.
Korruption?
Aber geh bitte, dass ist doch das ganz normale und immer wieder getätigte Verhalten seit Jahrzehnten unserer ach so löblichen Arbeiter.- u. auch der Wirtschaftspartei.
Interesse betsteht nur, wenn unliebsame und gefürchtete Mitbewerber auffliegen. Gehts aber in die eigenen Reihen, dann muss jede Aufklärung verhindert werden.
Daher....... wählt weiter brav eine dieser beiden Parteien, welche das blaue vom Himmel versprechen, mit Lug und Trug auf Wählerfang gehen, die gegen das Volk regieren und nur eigene Interessen verfolgen, die Korruption salonfähig machten, welche auf Gefälligkeiten bauen, welche sich nur selbst bereichern und ihre eigenen persönlichen Ziele verfolgen usw.
Wählt sie also weiter und vergesst deren ganze, seit Jahrzehnten getätigte und meistens vertuschte Skandale und wundert euch nicht darüber, dass es mit unserem Land und seinen Bürgern stetig bergab geht und die Armut rasant ansteigt.
Unbelehrbare u. Naturdeppen wählen sie weiter.
Heissgeliebter Vollpfosten (GAST) meint am 06.10.2012 11:44:13
von den erträumten 33% auf 19 abgsackt ist doch schon was hahahaha
Strache go home und nimms volle braune Kackesackerl mit
Ich verstehs nicht (GAST) meint am 05.10.2012 17:30:22 ANTWORTEN >
Vor ein paar Monaten hieß es noch seitens sämtlichen Zeitungen und Kommentaren, dass der U-Ausschuss keinen Sinn mehr macht, da sich eh jeder entschlägt und das alles muss mit Steuergeld bezahlt werden. Jetzt wird er abgedreht und auf einmal war der U-Ausschuss doch sooooooooo erfolgreich und alle regen sich auf!
Versteht das noch einer???
Oase der Korruption (GAST) meint am 05.10.2012 17:19:15 ANTWORTEN >
Das Parlament ist die wahre Oase der Korruption. Die Abgeordneten von SPÖ und ÖVP werden von ihren Parteien genötigt, die politische Aufklärung zu verhindern. Solch korrumpierte Abgeordnete sitzen in unserem Parlament. Wir alle haben es gesehen und werden es nicht in Vergessenheit geraten lassen. Wir jagen diese Bagage
ottone55 meint am 05.10.2012 15:43:01 ANTWORTEN >
ich kann Sie nicht mehr sehen,ich möchte Sie auch nicht mehr sehen,ausser im Knast,da gehören die meisten dieser Taugenichts hin.Ich bin gespannt auf die nächste Wahl,die meisten Nationalratsabgeordneten Arschkriecher,Speichellecker,Kopfnicker kannst nicht mehr wählen und ich hoffe der Österreicher tut es auch nicht.Einzige Hoffnung Kor.Staatsanwaltschaft für Feymann u.alle die sich an nichts erinnern.Im übrigen,die mit Gedächtnisschwund müssen behandelt werden,für was gibt es die Psychiatrie,ruhigstellen dringend
fnw meint am 05.10.2012 15:40:56 ANTWORTEN >
otto bendl,das wahre gesicht der spö, verwende ich immer wenn ich mich übergeben will!!!!!!
frediauswien meint am 05.10.2012 13:54:45 ANTWORTEN >
Wenn ich das Gsicht ganz oben schon sehe kommts mir hoch. Sowas von Grössenwahn hab ich auch noch nicht gesehen!

Was der für Sprüche bezüglich nicht Vorladen von Personen die andere Psrteien laden wollen gebracht hat ist sowas von unterirdisch das man am liebsten speien möchte.

Die werden die Rechnung mit Sicherheit am Wahltag bekommen und dann werden sie weinen diese Sinnlosen Typen und der Aufprall wird extrem hart sein!!


P.S.:
Wenn ich schreibe was ich denke und machen würde was ich bei solchen Typen wollte sitz ich garantiert etliche Jahre im Häfn, also denkt euch mal was ich sagen möchte ;-)
the unholy meint am 05.10.2012 13:42:16 ANTWORTEN >
Die Grünen werden wohl dabei sichtlich Grün vor Ärger. Haaaaaaaahaaaaaaaahaaaaaaa!
fnw meint am 05.10.2012 15:42:42
the unholy, aus welcher parteizentrale posten sie???????
unsozial (GAST) meint am 05.10.2012 12:59:27 ANTWORTEN >
außer Spesen nix gewesen. Kann man doch so sagen. Der Steuerzahler zahlst eh. Feymann hat noch nicht ausgesagt! Eine riesenschweinerei für uns. weil wenn i nix zum verbergen hab. Dann stell ich mich gra dauf und stell Rede und Antwort.
bucaka meint am 05.10.2012 12:23:58 ANTWORTEN >
Und jetzt werden sich die Korruptionisten und Gehirngeschädigten die sich an nichts ERRINERN können ins Fäustchen lachen.
Nabelbeschau'licher (GAST) meint am 05.10.2012 12:06:44 ANTWORTEN >
Ist die "Selbstdiagnose" endlich zu Ende! Was machen dann wieder die "Aufdecker", "Vorverurteiler" und "politischen Anwerfer"?
rubikon meint am 05.10.2012 11:29:42 ANTWORTEN >
Den "politischen Schauspielern" PILZ und PETZNER hat man nun die Bühne entzogen.
Sollte es wieder einen U-Ausschuss geben, dann sollten vorher bessere Verfahrensregeln
geschaffen werden.
das is ja krank (GAST) meint am 05.10.2012 11:18:21 ANTWORTEN >
hat jetzt jeder bürger das recht ermittlungen gegen seine person einfach mit einem ablaufdatum (z.b. morgen) zu versehen ?
finde ich super, da kann dann jeder machen was er glaubt, rechtliche konsequenz "0"
Zillertaler333 meint am 05.10.2012 11:18:20 ANTWORTEN >
Ist doch klar,vollkoffer derer Sorte die immer rotgrünschwarz wählen, sterben halt nicht aus
WegmitderEU meint am 05.10.2012 10:59:41 ANTWORTEN >
Das war doch von Anfang an klar, dass der Ausschuss für den Ausguss ist!
Die Korruptionskaiser sorgen schon dafür dass die Wahrheit nicht ans Licht kommt, denn dann würden ja 99,99 Prozent aller Politiker im Knast landen!
... die größte Verarsche der österr. Bevölkerung ... (GAST) meint am 05.10.2012 10:59:38 ANTWORTEN >
... die es je gab!
... die zum Umdenken verpflichtet!
... die nur so nach Widerstand ruft!
... die das wahre Gesicht unserer Politiker zeigt!
mal ehrlich, .. (GAST) meint am 05.10.2012 13:47:58
selbst wenn das eine oder andere 'an die oberfläche gekommen ist - hat wirklich jemand geglaubt, dass die wirklichen gauner dafür zur rechenschaft gezogen werden ? unser grinsekanzler lacht sich in's Fäustchen, die schwarz/roten Schlaff'schen Telekom/Ost-Gaunereien wurden nicht mal mit 1 wort erwähnt. da haben die gauner auf der regierungsbank und deren erfüllungsgehilfen rechtzeitig die notbremse gezogen. es bleibt alles beim alten, es wird weiterkorrumpiert und wir werden weiterhin an der nase herumgeführt. haben die 'dort oben' auch nur noch einen funken an anständigkeit im leibe und wie können die sich noch in den spiegel schauen ?? ich sage dazu nur: pfui teufel (aber die großkopferten lachen ohnehin nur darüber).
kirsanno meint am 05.10.2012 10:53:59 ANTWORTEN >
OSZE (organisationfürzusammenarbeitundsicherheitineuropa)
ÖSTERREICH ist eine OASE der KORRUPTION ! oder vielleicht doch ein KONTINENT ?
mäx (GAST) meint am 05.10.2012 10:39:30 ANTWORTEN >
jaja, bevor noch etwas dabei herauskommt dreht man schnell den ausschuss ab. damit man ja nicht noch mehr scheisse im sumpf findet. eine frechheit für die demokratie!!
Andy323 meint am 05.10.2012 10:00:02 ANTWORTEN >
Und noch immer wird es bei der Wahl so Vollpfosten geben, die rot oder schwarz wählen.
Seit wann darf (GAST) meint am 06.10.2012 11:40:41
der braune Vollpfosten aus Kärnten @Andy323 wieder posten?
soschautsaus (GAST) meint am 05.10.2012 13:53:26
Un noch immer wird es bei der Wahl so Vollpfosten geben, die grün wählen obwohl diese Oberverdachtschöpfer zwar laut gegen das korrupte System schreien, sich aber bei den korrupten Regierungsparteien einschleimen (siehe ESM) um auch mal mitregieren zu dürfen.
@Xer (GAST) meint am 05.10.2012 12:08:51
dir is a nimmer zum höfen. AUS
Xer meint am 05.10.2012 10:52:24
Und noch immer wird es bei der Wahl so Vollpfosten geben, die blau oder orange wählen obwohl deren korruptes System im Untersuchungsausschuss aufgedeckt wurde.
LACHER---- (GAST) meint am 05.10.2012 10:47:07
bin ganz deiner meinung.
traurig ober woahr.
Seiten: 1
Top Gelesen Politik
WETTER.AT aktuell mehr Wetter >
Wetter wärmste Messstationen
1. Kufstein 19.6°
2. Stockerau 16.9°
3. Langenlois 16.7°
4. Dürnstein 15.9°
5. Sankt Andrä-Wördern 15.7°
6. Hippach 15.7°
7. Aigen im Mühlkreis 15.7°
8. Innere Stadt 15.6°
9. Finkenberg 15.6°
10. Salzburg 15.6°
Newsticker Alle News >
Webtipps
NEWS AUS MEINEM BUNDESLAND
  • W
  • N
  • B
  • O
  • S
  • St
  • K
  • T
  • V