Herbstwahlen sind fix – offen ist noch, ob es September, Oktober oder gar November wird.
Die Große Koalition ist tot, das hat am Sonntag erstmals auch SPÖ-Kanzler Christian Kern zugegeben (siehe Seite 5). Doch auf einen gemeinsamen Fahrplan zur Wahl werden sich SPÖ und ÖVP kaum einigen. Jetzt startet der Poker um den jeweils besten Wahltermin:
Kurz. Der neue ÖVP-Chef will sehr rasch wählen – am besten noch im September. Und Kurz will sich bis dahin im Parlament möglichst nicht überstimmen lassen, um Kern keine Erfolgserlebnisse zu gönnen.
Kurz hat deshalb an die SPÖ das Angebot gerichtet, die Koalition gemeinsam abzuwickeln und Vorhaben, die schon im Parlament liegen, zu beschließen. Praktischerweise sind das alles ÖVP-Themen: Integrationspaket, schärferes Asylrecht usw., während SPÖ-Wünsche, wie 20.000 Jobs für Ältere und Bildungsreform, auf Eis liegen.
Kern. Der SPÖ-Kanzler plant deshalb quasi nach der offiziellen Scheidungsverlautbarung noch einige Seitensprünge, um seine Jobaktionen durchzuziehen. Im Parlament wird er versuchen, vor allem die FPÖ auf seine Seite zu ziehen, um so Kurz auszubremsen. Kern will so wichtige Vorhaben durchsetzen, wie die „Aktion 20.000“, und dann erst im November wählen.
FPÖ. Doch vor allem die FPÖ will rasch Neuwahlen, das hat Parteigeneralsekretär Herbert Kickl erst am Sonntag versichert. Gut möglich, dass die Blauen schon am Dienstag oder Mittwoch eine Abstimmung im Nationalrat herbeiführen. Dabei wäre den Blauen durchaus daran gelegen, dass sich Superstar Kurz etwas abnutzt – jedenfalls hat man sich auf ein Ende mit Schrecken verständigt.
Grüne. Da die Grünen erst im Juni Ja zu Neuwahlen sagen wollen, wird es an den Neos liegen: ÖVP, FPÖ und die Pinken hätten gemeinsam eine Mehrheit für Neuwahlen. Und auch Neos-Chef Matthias Strolz hat bereits signalisiert: Kommt es zu einer Totalblockade, ist er für rasche Neuwahlen. Und die wären dann wohl im September oder Oktober.(gü)
