Vieles wird neu beim zweiten Versuch: Innenminister Sobotka plant Änderungen.
„Schnellstmöglich“ will Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) die Wiederholung der Hofburg-Wahl über die Bühne gehen lassen. Einen Termin nennt der oberste Leiter der Bundeswahlbehörde zwar noch nicht, im Raum stehen aber der 25. September oder der 2. Oktober.
Sobotka verpflichtet Beisitzer zu Schulungen
Tempo. Entscheiden kann Sobotka das ohnehin nicht alleine. Er macht der Regierung einen Vorschlag, die beschließt den Termin – das soll am kommenden Dienstag so weit sein. Anschließend muss noch der Hauptausschuss des Parlaments zustimmen. Auch hier legt die Politik Tempo an den Tag: Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) will das in der kommenden Woche geschehen lassen.
Neuerungen. Vom Zaun brechen will Sobotka allerdings nichts, wie er im ÖSTERREICH-Interview verrät. Drei Monate braucht sein Ministerium, um eine neue Stichwahl „ordentlich“ vorzubereiten. Diesmal solle schließlich alles nach „Punkt und Beistrich so ablaufen, wie es das Gesetz vorsieht“.
Deshalb wird bei dieser Wahl einiges anders: Für Beisitzer wird es verpflichtende Schulungen und ein E-Learning-Programm geben. Neu auch das Prozedere am Wahlabend selbst: Es wird keine Teilergebnisse und somit auch keine Hochrechnungen geben, bevor nicht alle Stimmen – also auch die Briefwahlstimmen – ausgezählt sind.
Dieses Mal kommt das Ergebnis erst am Montag
Das bedeutet für die Wähler, dass sie das Ergebnis erst Montagabend oder vielleicht sogar erst Dienstagfrüh erfahren.
Das wird aber nicht so bleiben. Nach dem Herbst will Sobotka gesetzliche Änderungen vornehmen: Geht es nach ihm, müssen die Wahlkarten künftig bis Freitag einlangen und werden dann gemeinsam mit den anderen Stimmen ausgezählt. So steht das Wahlergebnis dann wie gewohnt Sonntagabend fest.(fis)
Sobotka: "Hoffe, dass dieser Schock für alle heilsam ist"
ÖSTERREICH: Wann soll die neue Wahl stattfinden?
Wolfgang Sobotka: Schnellstmöglich. Ich will dem Termin aber nicht vorgreifen, das hat die Regierung zu beschließen. Klar ist, dass wir Zeit brauchen, das ordentlich vorzubereiten. Etwa drei Monate.
ÖSTERREICH: Wie verhindern Sie, dass die gleichen Fehler erneut passieren?
Sobotka: Dieser Schock war sehr heilsam. Ich werde alles dafür tun, dass diese nächste Wahl auf Punkt und Beistrich so durchgeführt wird, wie es das Gesetz verlangt. Es wird verpflichtende Schulungen für Beisitzer, ein E-Learning-Programm und ein Callcenter geben.
ÖSTERREICH: Danach wollen Sie das Wahlgesetz ändern …
Sobotka: Ich gehe davon aus, dass wir ein zentrales Wählerregister haben werden, damit niemand doppelt wählen kann. Zudem wünsche ich mir, dass die Wahlkarten bis Freitag einlangen sollen. Dann würden alle Stimmen gemeinsam ausgezählt und ich könnte das Endergebnis am Sonntag zur Hauptsendezeit verkünden.
ÖSTERREICH: Das wird sich diesmal nicht ausgehen …
Sobotka: Genau, das Ergebnis haben wir wohl Montagabend oder Dienstagfrüh.
