Finanzskandal:

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So wild 
zockte Salzburg

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Mehrere Fernsehteams, Dutzende Journalisten und Kiebitze und so viele Zuseher im Internet, dass die Leitung zusammenbrach: Alle wollten gestern um 14 Uhr dabei sein, als der scheidende Finanzlandesrat David Brenner (SPÖ) im Landtag den Prüfbericht zum Finanzskandal vorlegte. Das Papier erhielten die Abgeordneten übrigens erst im Sitzungssaal. Brenner verkündete ein „rechnerisches Plus“ von 74 Millionen Euro: „Es gibt aus heutiger Sicht für die Bevölkerung aus diesen Finanzgeschäften der vergangenen Jahre keine unmittelbare Belastung.“

Diashow Salzburg: Brenner legt Bericht vor

Salzburg: Brenner legt Bericht vor

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Salzburg: Brenner legt Bericht vor

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Trotz dieser Entwarnung bleiben viele Fragen offen (siehe Kasten). Vor allem jene, ob und wie viel Geld seit 2001 verspekuliert wurde. Denn der Bericht stellt nur die aktuellen Vermögenswerte den Schulden gegenüber. Daraus ergibt sich der Gewinn.

Schrott-Papiere. Nicht berücksichtigt ist außerdem, dass im Portfolio Schrottanleihen im Wert von 531 Millionen Euro enthalten sind. Salzburg hat „hochgiftige“ Anleihen in türkischen Lira, russischen Rubeln, brasilianischen Real und indonesischen Rupiah. Brenner kündigte an, diese Geschäfte würden in den kommenden 12 bis 18 Monaten in drei Schritten abgebaut.

Illegale Kredite. Schwere Vorwürfe erhob er gegen die entlassene Referatsleiterin Monika R. (41). Sie soll über Jahre insgesamt 1,8 Milliarden Euro an nicht genehmigten Krediten für das Land aufgenommen und damit spekuliert haben. Und: „Neun Geschäfte mit mutmaßlich gefälschten Unterschriften wurden im Bericht eingearbeitet“, so Brenner.

Heute im TV. Gegen Monika R. ermittelt die Justiz. Sie will stets im Auftrag des Landes gehandelt haben – es gilt die Unschuldsvermutung. Mehr Klarheit könnte es heute Abend geben: Um 21.15 Uhr ist Monika R. Gast im Talk im Hangar-7 – ServusTV hat vorab aufgezeichnet.

 

ÖVP hält an Neuwahl-Antrag fest
„Dieser Bericht ist massiv anzuzweifeln“, hieß es in einer ersten Reaktion aus dem Umfeld des Salzburger ÖVP-Obmanns Wilfried Haslauer. Klar ist: Obwohl die SPÖ die Finanzkrise abgesagt hat, hält die ÖVP am Neuwahl-Antrag fest. Landeschefin Gabi Burgstaller und ihrem scheidenden Vize David Brenner (SPÖ) werfen die Schwarzen vor, zum Ausmaß der Spekulationen wiederholt „ge­logen“ zu haben.

 


 

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Autor: (fuw)
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