Video zum Thema Sobotka fordert Registrierung von Wertkarten-Handys
Diese Videos könnten Sie auch interessieren
Wiederholen

Anti-Terror-Gesetz

Sobotka will alle Handys registrieren

Im Kampf gegen den Terror bringt ÖVP-Innen­minister Wolfgang Sobotka jetzt eine neue Maßnahme ins Spiel. Er fordert, dass künftig Besitzer von Wertkarten-Handys registriert werden müssen. „Das würde es der Polizei erleichtern, potenzielle Terrornetzwerke besser festmachen zu können“, so der Minister zu ÖSTERREICH.

77 Prepaid-Handys bei
 8 Extremisten gefunden

Sobotka verweist auf die Verhaftung von acht Extremisten, bei denen 77 Wertkarten-Handys beschlagnahmt wurden. In Deutschland sei die Registrierung bereits „unter Dach und Fach“. Die Registrierung der Prepaid-Handys steht nicht im neuen Anti-Terror-Paket, Sobotka wollte diese aber bei dem geplatzten Termin vor drei Tagen mit der SPÖ verhandeln.

Sobotka: „Es ist bedauerlich, am Dienstag hätten wir auch die Registrierung von Prepaid-Handys festlegen können. Aber während andere Staaten ihre Sicherheitssysteme hochfahren, werden bei uns nicht einmal Gesprächstermine wahrgenommen.“ Die Maßnahme steht auch im Regierungsprogramm von 2017. Dort wird die „gesetzliche Verankerung einer Ausweispflicht bei Erwerb einer SIM-Wertkarte“ angestrebt.

Debora Knob

Diesen Artikel teilen:

Posten Sie Ihre Meinung

Kommentare ausblenden

Anzeigen

Werbung

Jetzt Live
Diese Videos könnten Sie auch interessieren
Wiederholen
Jetzt NEU

oe24.TV im Livestream: 24 Stunden News!

Live auf oe24.TV 1 / 9

Top Gelesen 1 / 7

  Diese Website verwendet Cookies. Durch die Verwendung dieser Website stimmen Sie dem damit verbundenen Einsatz von Cookies zu.

Es gibt neue Nachrichten
auf oe24.at
Jetzt Startseite laden
Abbrechen