Sollten Politiker weniger Ferien haben?

BZÖ-Antrag

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Sollten Politiker weniger Ferien haben?

Der letzte Tagesordnungspunkt am kommenden Freitag im Nationalrat ist ein BZÖ-Antrag: Sitzungen sollen auch während der Sommerpause weitergehen. Der Antrag hat wenig Chancen auf Erfolg: Denn schon Parlamentspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) war mit einem ähnlichen Vorstoß gescheitert. „Ich habe darauf gedrängt. Aber die Fraktionen konnten sich nicht darauf verständigen“, klagte Prammer damals.

"Lahm gelegt"
Das BZÖ sieht in den langen Sommerferien eine Selbstgefährdung des Parlaments. Mitten in der Wirtschaftskrise, sei die österreichische Politik "völlig lahm gelegt". Die offizielle Pause – vom 15. Juli bis zum 15. September – aolle endgültig abzuschafft werden. „Wir wollen den ganzen Sommer durchmachen. Urlaube können ja auch flexibel während des Jahres genommen werden“, betont BZÖ-Vertreter Bucher.

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