Spindelegger:

"Ich werde Spitzenkandidat"

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Bei Anklage in "Inseraten-Affäre" könne Faymann "Amt nicht mehr weiter ausüben".

Nach tagelangen Dementis hat ÖVP-Parteiobmann Michael Spindelegger nun zugegeben, dass er über einen Wechsel vom Außen- ins Finanzministerium nachgedacht hat. Bereits vor einem Jahr habe er sich "gegen die Idee, Finanzminister zu werden, entschieden". Nachdem es nun einen entsprechenden "Vorschlag" gab, habe er "mit einigen darüber gesprochen" und letztlich "endgültig entschieden, es nicht zu tun", sagt Spindelegger im ORF-"Sommergespräch.

Bis zu 731.000 Zuseherinnen und Zuseher ließen sich das gestrige ORF-"Sommergespräch" am Montag, dem 3. September 2012, von Armin Wolf mit ÖVP-Parteiobmann Dr. Michael Spindelegger nicht entgehen. Im Schnitt waren 696.000 bei einem Marktanteil von 27 Prozent (17 Prozent in der Zielgruppe 12-49 Jahre) via ORF 2 dabei. Damit war das gestrige "Sommergespräch" das bisher reichweitenstärkste mit einem ÖVP-Obmann.

ÖVP-Chef zu Gast bei Armin Wolf


Spindelegger sieht sich trotz der Ablöse-Spekulationen in den letzten Tagen fest im Sattel sitzen. Beim Heurigen Pröglhöf in Perchtoldsdorf stellt der VP-Parteiobmann klar: "Ich gehe als Spitzenkandidat in die Nationalratswahl", von der er überzeugt ist, dass sie "sicher im Herbst 2013" stattfinden wird. "Ich bin gerne Obmann und bleibe es auch", meint er zu den "Gerüchten" der vergangenen Woche.

Zur geänderten Haltung der ÖVP bei der Bundesheerdiskussion sagte der VP-Chef: "Ich habe gesagt, machen wir ein Beispiel für direkte Demokratie - und jetzt haben wir ein Beispiel." Sehr konkret wird Spindelegger in der Frage Gesamtschule: "Ein differenziertes Schulwesen ist das Nonplusultra. Das Gymnasium bleibt, das ist mein Programm."

Wenn es im Zuge der "Inseraten-Affäre" zu einer Anklage gegen Bundeskanzler Werner Faymann (S) kommen sollte, könnte dieser, nach Meinung von Spindelegger "sein Amt nicht mehr weiter ausüben", aber auch allenfalls der Korruption angeklagte ÖVP-Politiker "müssten gehen. Das ist meine Auffassung."

Angesprochen auf mögliche Koalitionen nach der Wahl meint Spindelegger: "Ich schließe keine Partei aus. Ein Wähler möchte eher wissen, wofür eine Partei steht, als über Koalitionen zu spekulieren." Eine wie von der FPÖ geforderte Volksabstimmung über den Euroaustritt sei als Koalitionsbedingung "mit der ÖVP nicht drin".

Angesprochen auf die Kandidatur Frank Stronachs und dessen Forderung nach Rückkehr zum Schilling meint der ÖVP-Parteiobmann: "Eine Rückkehr zum Schilling ist gefährlich, bedeutet weniger Arbeitsplätze, keinen Wohlstand mehr. Jeder Wähler muss sehen, damit ist seine Zukunft infrage gestellt." Er selbst habe "vor Stronachs Lebenswerk großen Respekt" und habe "die Hoffnung, dass er sich wieder in eine vernünftige Richtung bewegt". So könnte Stronach "die ÖBB kaufen und sanieren".

Michael Spindeleggers Ziel für die Nationalratswahl: "Mehr als das letzte Mal. 2013 ist das Jahr der ÖVP."

Wir berichteten LIVE vom ORF-Sommergespräch. Lesen Sie unseren großen LIVE-Ticker auf der nächsten Seite nach:

 


21.58 Uhr: Das Sommer-Gespräch mit Michael Spindelegger ist zu Ende.

21.57 Uhr: Eine Teil-Privatisierung der ÖBB an Frank Stronach fände Spindelegger gut.

21.56 Uhr: Spindelegger windet sich, will "erst die Wahlen abwarten".

21.55 Uhr: Spindelegger will nicht sagen, mit wem er nach den Wahlen bevorzugt eine Regierung bilden würde. Warum?

21.53 Uhr: Spindelegger habe sich nicht zu dem antisemitischen Cartoon von H.C.Strache gemeldet. Warum? Spindelegger: "Ich muss mich doch nicht zu allem gleich melden."

21.51 Uhr: Ob Spindelegger die FPÖ lieber ist als die Grünen? Spindelegger verneint. Die von der FPÖ jetzt bereits genannten Bedingungen - damit würde sich die FPÖ selbst aus dem Spiel nehmen.

21.49 Uhr: Mehr Kompetenzen nach Brüssel - das scheint nicht im Interesse der Bürger, sagt Wolf. Ob es dann eine Volksabstimmung bei einem neuen EU-Vertrag geben wird? Spindelegger: Ich glaube ja.

21.46 Uhr: Wie sieht Spindelegger die Chancen für ein 3. Hilfspaket? "Sehe keine Chance".

21.45 Uhr: Soll man Griechenland weiter Geld geben? Nur wenn man herausfindet, dass es nicht das vorsätzliche Verschulden Griechenlands war.

21.43 Uhr: Spindelegger hält eine "Schuldenunion" für "puren Wahnsinn".

21.42 Uhr: Spindelegger hört die Meinung anderer und dann entscheidet er, sagt er.

21.41 Uhr: Wolf: Schlafen Sie manchmal nicht schlecht, wenn Sie sich überlegen, dass uns die Eurozone um die Ohren fliegen könnte?

21.40 Uhr: Sollte es eine Anklage gegen Bundeskanzler Faymann geben, müsse er dann gehen? Spindelegger bejaht.

21.39 Uhr: Wolf fragt: Soll Werner Faymann vor dem Untersuchungsausschuss aussagen? Spindelegger: Meine Meinung ist: Aufklärung.

21.38 Uhr: Wolf: Sie waren in Ihrem politischen Leben kein einziges Mal bei Gesprächen zu Parteienfinanzierung dabei. Spindelegger: Nein.

21.37 Uhr: Bei Strasser liege der Fall anders: "Das war ja auf einem Video zu sehen. Ich war empört!"

21.36 Uhr: Wie steht Spindelegger dazu, dass gegen Werner Amon ermittelt wird und er der ÖVP-Fraktionsvorsitzende im Korruptions-U-Ausschuss ist? Amon sei nicht verurteilt, so Spindelegger. Wolf kontert: Ernst Strasser auch nicht.

21.35 Uhr: Spindelegger will im Herbst einen Bildungs-Vorschlag bringen, der Wolf "zum Staunen" bringen wird. Titel "Kein Abschluss ohne Anschluss".

21.33 Uhr: Wolf: Solange Sie ÖVP-Chef sind, bleibt die Gymnasium-Unterstufe bestehen?

Spindelegger: Das ist so - das Gymnasium bleibt.

21.31 Uhr: "Es ist ein Armutszeugnis, dass die Regierung bei einem so heißen Thema zwei Jahre herumredet, und die SPÖ geht keinen Kompromiss ein".

21.30 Uhr: Es geht um die Bundesheer-Volksbefragung. Warum das nicht in jedem Fall, in dem sich die ÖVP und die SPÖ uneins sind, stattfinden soll? Spindelegger redet ein wenig herum.

21.28 Uhr: Frauen als Priesterinnen? Spindelegger kann sich das vorstellen.

21.27 Uhr: Spindelegger gehört einem elitären katholischen Ritterorden an. Ob er für ein Ende des Zölibats ist? Spindelegger: Es könnte in der Zukunft Überlegungen in diese Richtung gehen.

21.25 Uhr: Was sei Spindeleggers größter Fehler gewesen? Manchmal nicht so hart durchgegriffen zu haben, meint Spindelegger.

21.24 Uhr: "Jetzt klingen Sie schon ein bisschen wie der Herr Strache" - Wolf schießt schärfer.

21.23 Uhr: Spindelegger klingt für Wolf "aufgezwirbelt" - ob er sich das vorgenommen habe? Spindelegger: "Blödsinn!"

21.22 Uhr: "Brav" - ob Spindelegger dieses oft gefallene Adjektiv nicht gegen den Strich gehe? Spindelegger verneint.

21.17 Uhr: Wolf zeigt ein Video über den Werdegang von Michael Spindelegger.

21.16 Uhr: Wolf zeigt ein NEWS-Cover mit einem Nachruf auf die ÖVP - Spindelegger spricht von seinen "quicklebendigen" Kollegen Kurz und sich selbst.

21.16 Uhr: Auf einer Skala von 1-5, wo würde Spindelegger die ÖVP bewerten? Spindelegger: 1-2. Wolf: Das glauben Sie aber selber nicht!

21.15 Uhr: Spindelegger bekräftigt: Er geht als Spitzenkandidat in die Wahl.

21.14 Uhr: Kurze Umkehrung der Rollen: Spindelegger fragt Armin Wolf zu seiner JVP-Mitgliedschaft. Wolf: "Eine Jugendsünde - ich bin mit 18 ausgetreten."

21.12 Uhr: Spindelegger: "Lasse über Erwin Pröll nichts kommen - und er über mich auch nicht!"

21.10 Uhr: Wolf schießt Spindelegger an zu seinem Verhältnis zu Erwin Pröll, der für ihn "die wahre Nummer 1" bei der ÖVP ist.

21.08 Uhr: Das Gespräch findet in einem Heurigen in Hinterbrühl in Niederösterreich statt, wo Spindelegger aufgewachsen ist und lebt.

21.06 Uhr: Das ORF-Sommergespräch mit ÖVP-Chef Spindelegger beginnt.

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