Libyen-Reise

Spindelegger: Kurztrip in den Krieg

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Spindelegger bot dem libyschen Öl-Minister die Unterstützung Österreichs an.

"Willkommen im - hoffentlich in ein paar Tagen - freien Libyen!" Ali Tarhouni, Öl- und Wirtschaftsminister des libyschen Übergangsrates, begrüßte Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger (V) am Montag in Tripolis voller Zuversicht über ein baldiges Ende des blutigen Bürgerkrieges. Von Spindelegger angebotene Unterstützung Österreichs bei der Demokratisierung des Landes nahm der Minister dankend an. Die Demokratisierung sei ein "fragiler Prozess", räumte Tarhouni vor Journalisten ein, er sei aber sicher, dass das Land nicht auseinanderbrechen werde.

Befreiung angekündigt
Bereits zuvor hatte der Vorsitzende des libyschen Übergangsrates, Mustafa Abdel Jalil, im Gespräch mit Spindelegger nach Informationen aus Delegationskreisen - Journalisten waren bei dem Gespräch nicht dabei - angekündigt, wenn die noch umkämpfte Geburtsstadt des gestürzten Ex-Diktators Muammar al-Gaddafi endgültig eingenommen sei, "dann werden wir die Befreiung von ganz Libyen verkünden". Einen Monat später sol laut Jalil eine Übergangsregierung stehen, weitere acht Monate später Wahlen zu einer Nationalversammlung stattfinden, die eine Verfassung für ein neues, demokratisches Libyen ausarbeiten soll.

Österreichische Hilfe
Spindelegger bot der libyschen Führung die Unterstützung und Partnerschaft Österreichs an, u.a. wird Österreich an einem Entminungsprogramm im Rahmen der UNO teilnehmen. Der Vizekanzler bot der neuen libyschen Führung auch österreichische Hilfe bei der medizinischen Betreuung verwundeter Kämpfer und bei der Ausbildung libyscher Experten an der heimischen Anti-Korruptionsakademie an.

Wirtschaftsminister Tarhouni nahm die Angebote dankend an und lobte Österreich. Tarhouni erinnerte daran, dass die libyschen Rebellen "noch vor einigen Monaten nicht viele Freunde" hatten. "Aber Siege tendieren dazu, die Zahl seiner Freunde zu erhöhen", meinte der Minister sarkastisch - um hinzuzufügen: "Österreich sei anders."

Wo sich der gestürzte Diktator Gaddafi derzeit aufhält, will die neue libysche Führung nicht genau wissen. Das sei aber auch gleichgültig, erklärte Tarhouni, "denn er hat keinen Ort mehr, an den er flüchten kann". Man werde Gaddafi fassen und vor Gericht bringen, "etwas, was dieser Mörder und Verbrecher meinen Brüdern und Schwestern nie gewährt hat".

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